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Grundgesetz
| Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
| Thema | Verbleibende Stärke/Möglichkeiten der Bundeswehr | 93 Beiträge | ||
| Autor | Stef8fen8 W.8, Elmstein / Rheinland-Pfalz | 691505 | ||
| Datum | 06.08.2011 17:09 MSG-Nr: [ 691505 ] | 24270 x gelesen | ||
Geschrieben von Ulrich Cimolino sehe ich etwas anders.... Siehst du falsch. Entscheidend ist hier der Art. 87a GG (Abs. 1 und 2) Geschrieben von http://dejure.org/gesetze/GG/87a.html (1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben. Die Primäraufgabe der Bundeswehr ist erstmal die Landesverteidigung, durch bilaterale Verträge im Rahmen z.B. der NATO gehört auch die Bündnisverteidigung in diesen Bereich. Alles was danach kommt, sagt prinzipiell einfach nur aus:"Ja... ihr dürft die Bundeswehr anfordern bei größeren Unglücksfällen... ja, sie darf dann auch kommen..." Das sagt aber nicht, daß dies originäre Aufgabe der Bundeswehr ist und sie diesen Bereich (ZMZ : Zivil-Militärische-Zusammenarbeit) besonders ausstatten muss. Die Bundeswehr ist kein "grünes THW"! Daß bestimmte Fähigkeiten (CH53, Bergepanzer, Pionierpanzer,...) nur die Bundeswehr vorhält in Deutschland ist logisch aber darf doch nicht zum Umkehrschluß führen, daß der "Katastrophenschutz" irgendeine Auswirkung auf Struktur und Dislozierung im Raum haben darf. Aktuell kann man noch nicht mal den normalen Betrieb wie er von der Politik gefordert ist dauerhaft durchhaltefähig gestalten, weder finanziell noch personell. Jetzt soll die Finanzierung noch reduziert werden aber trotzdem eine einsatzfähige Armee aufrechterhalten werden, die an internationalen Einsätzen teilnimmt. Das geht nunmal nur über Reduzierung im Bereich Personal und Material. Damit verliert man Fähigkeiten und ist nicht mehr so stark in der Fläche präsent. Da lohnt ein Blick in die USA, die "National Guard" dort als quasi-Reserve ist kein "grünes THW" sondern voll militärisch einsetzbar. Auch dort ist der Einsatz im Katastrophenfall nur Sekundäraufgabe. Trotzdem ist man in der Fläche wesentlich präsenter, da man mit den reinen "Reservisteneinheiten" ein ganz anderes System als aktuell in Deutschland fährt. Zu Zeiten der Heimatzschutzbataillone war hier auch noch viel mehr Manpower UND Gerät in der Fläche präsent. Speziellere Dinge wie z.B. CH53 und Tiger machen in ihren geringen Stückzahlen aber nur noch an zentralisierten Standorten einen Sinn. | ||||
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