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ThemaWehrleiterwahl13 Beträge
RubrikRecht + Feuerwehr
 
Autorherm8ann8 s.8, Kelberg / Rheinland-Pfalz756687
Datum15.03.2013 13:086894 x gelesen
Was kann mir da helfen?

Bei einer Wehrleiterwahl ist das so das nur die Wehrführer (bzw. ein Stellvertreter bei Abwesenheit des Wehrführers) stimmberechtigt sind.
Dürfen dann auch nur die Wehrführer Wahlvorschläge machen oder auch Nicht-Wahlberechtigte?

Wenn´s geht mit Literaturnachweis.


Danke

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AutorDenn8is 8E., Menden / NW756693
Datum15.03.2013 13:295157 x gelesen
Geschrieben von hermann s.Bei einer Wehrleiterwahl ist das so das nur die Wehrführer

Ggf. wäre für Leute aus anderen Bundesländern interessant zu wissen, was ein Wehrleiter und ein Wehrführer bei euch ist. Laut deiner Frage scheinen das unterschiedliche Funktionen zu sein?

mit kameradschaftlichen Grüßen

Das ist nur meine persönliche Meinung und nichts anderes!

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AutorMich8ael8 L.8, Dausenau / RLP756698
Datum15.03.2013 13:395095 x gelesen
Das LBKG sagt nichts zu den Vorschlagenden aus. Da allerdings nur die Wehrführer (ich gehe mal von einer VG aus) anwesend sind kann der Vorschlag auch nur aus diesen Reihen kommen. Es sei denn man würde das schriftlich einreichen.
Ich habe leider keinen Kommentar zum Gesetz hier, die Fragestellung ist aber interessant.

Alle Beiträge geben meine eigene Meinung wieder.
Sollte sich jemand daran stören so stehe ich jederzeit für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

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Autorherm8ann8 s.8, Kelberg / Rheinland-Pfalz756700
Datum15.03.2013 13:405015 x gelesen
Versteh ich,

also der Wehrführer ist der Leiter der örtlichen Wehr. Der Wehrleiter der Leiter aller Wehren in in der Verbandsgemeinde sind.

Denke aber hier gilt das Landesrecht RLP

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Autorherm8ann8 s.8, Kelberg / Rheinland-Pfalz756701
Datum15.03.2013 13:484835 x gelesen
@ Michael, die Wahl findet im Rahmen einer VG-Wehrführertagung statt. D.h. die Stellvertreter sind auch anwesend.
Aber ich seh das auch so... Da nur die Wehrführer an der Wahl teilnehmen dürfen, sind die Stv. weder zur Wahl noch zu einem Wahlvorschlag berechtigt...

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AutorDani8el 8S. 8P., Westhofen /Rheinland-Pfalz / Rheinland-Pfalz756702
Datum15.03.2013 13:514847 x gelesen
Hallo,

ich sehe im Gesetzt nicht das nur die WF anwesend sein sollen, ich lese nur das diese wahlbereichtigt sind
Ich kann auch nicht sehen das nur die WF Vorschläge unterbreiten können. Steht ebenfalls nicht im LBKG.

Daniel

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AutorDani8el 8S. 8P., Westhofen /Rheinland-Pfalz / Rheinland-Pfalz756705
Datum15.03.2013 13:554789 x gelesen
Hallo,

Geschrieben von hermann s.Da nur die Wehrführer an der Wahl teilnehmen dürfen, sind die Stv. weder zur Wahl noch zu einem Wahlvorschlag berechtigt...

Das must du mir mal erklären, wie man darauf kommt. -gesetzliche Grundlage-

Daniel

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AutorAndr8eas8 M.8, Bad Ems / RLP756707
Datum15.03.2013 14:054729 x gelesen
Hallihallo,

die stv. WF sind lediglich sog. "Verhinderungsstellvertreter", d. h. sie üben ihre Funktion ausschließlich dann aus, wenn der WF verhindert ist und die Tätigkeit an der Stellvertreter übergibt.

Unterschätze nie jemanden, der sich zurück zieht - er könnte Anlauf nehmen ;-)

Grüße
Andreas

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Wir sind keine Rheinländer, keine Westerwälder und auch keine Hessen - Wir sind Eeemser

Wer mit meiner, ausschließlich privaten Meinung nicht zurecht kommt, den lade ich gern zum ebenfalls privaten "Schlagabtausch" ein - Bitte die Gewichtsklassen beachten :-)

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AutorDani8el 8S. 8P., Westhofen /Rheinland-Pfalz / Rheinland-Pfalz756709
Datum15.03.2013 14:094761 x gelesen
Hallo,

ok dann genauer...

Stv. weder zur Wahl noch zu einem Wahlvorschlag berechtigt...

...noch zu einem Wahlvorschlag berechtigt

darum geht es mir....wo steht das niemand in dieser Sitzung außer die WF eine Vorschlag machen dürfen?
Wäre doch absoluter Quatsch!

DSP

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AutorMich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz756714
Datum15.03.2013 15:294615 x gelesen
Hallo,

einschlägige Literatur zu dem Thema ist neben dem LBKG Rheinland-Pfalz dessen Kommentierung, erschienen im Neckar-Verlag.

Darin steht, wer wahlberechtigt ist (ich gehe jetzt mal von einer Verbandsgemeinde aus):
- Wehrführer
- im Verhinderungsfall des Wehrführers dessen Stellvertreter

Darin steht auch, wer Vorschläge unterbreiten darf:
"Alle Wahlberechtigten können Wahlvorschläge unterbreiten. Bewerber können sich auch selbst vorschlagen".
Desweiteren steht da, dass Wahlvorschläge sowohl vor als auch in der Wahlversammlung unterbreitet werden können.

Gruß,
Michael

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Autorherm8ann8 s.8, Kelberg / Rheinland-Pfalz756715
Datum15.03.2013 15:334544 x gelesen
Okay, danke...
hilft mir schon sehr weiter.

Gruß
Hermann

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Autorherm8ann8 s.8, Kelberg / Rheinland-Pfalz756718
Datum15.03.2013 16:144486 x gelesen
@ Daniel,

Ich würde gerne wissen ob das so ist...

Fakt ist, dass bei uns nur die WF wählen dürfen. Es gibt/gab aber Unklarheit ob andere FM trotzdem einen Wahlvorschlag machen können.

Wenn dem so ist, ist meine Frage beantwortet.

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AutorStef8an 8J., Birlenbach / Rheinland-Pfalz756719
Datum15.03.2013 16:144712 x gelesen
Hi,
doch das ist so

Also lass und das mal auseinander nehmen:
Grundsätzlich ist das im §14 LBKG geregelt. Nach Absatz 1 Satz 2 wählen in Verbandsgemeinden die Wehrführer den Wehrleiter.

Über das Wahlverfahren wird auf die GemO verwiesen, die hier aber nur teilweise zur Anwendung kommen kann, da auch im LBKG Verfahrensregelungen enthalten sind.
Ein Grundsatz gemäß Wahlverordnungen ist, dass Wahlvorschläge nur von Wahlberechtigten eingebracht werden können. Ebenso sind zur Wahlversammlung nur Wahlberechtigte zugelassen.

Grüße
Stefan

"In Ägypten haben früher 150.000 Leute 35 Jahre lang an einer Pyramide gearbeitet - aber bei uns arbeiten doppelt so viele Leute doppelt so lange allein an der Baugenehmigung." ...Frei nach Dieter Nuhr
AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst

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 15.03.2013 13:08 herm7ann7 s.7, Kelberg
 15.03.2013 13:29 Denn7is 7E., Menden
 15.03.2013 13:40 herm7ann7 s.7, Kelberg
 15.03.2013 13:39 Mich7ael7 L.7, Dausenau
 15.03.2013 13:48 herm7ann7 s.7, Kelberg
 15.03.2013 13:55 Dani7el 7S. 7P., Westhofen /Rheinland-Pfalz
 15.03.2013 14:05 Andr7eas7 M.7, Bad Ems
 15.03.2013 14:09 Dani7el 7S. 7P., Westhofen /Rheinland-Pfalz
 15.03.2013 16:14 herm7ann7 s.7, Kelberg
 15.03.2013 13:51 Dani7el 7S. 7P., Westhofen /Rheinland-Pfalz
 15.03.2013 16:14 Stef7an 7J., Birlenbach
 15.03.2013 15:29 Mich7ael7 W.7, Herchweiler
 15.03.2013 15:33 herm7ann7 s.7, Kelberg
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