| Rubrik | Katastrophenschutz |
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| Thema | Katastrophenschutz in RLP wird neu organisiert | 71 Beiträge |
| Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 888697 |
| Datum | 10.09.2024 10:03 MSG-Nr: [ 888697 ] | 608 x gelesen |
Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz
Geschrieben von Bernhard D. Mal sehn was der Gesetzentwurf euch "Pfälzern und Rheinländern" so präsentiert ? Lt. dem SWR "kann das neue Landesamt bei Bedarf die Einsatzleitung übernehmen und den Behörden vor Ort Weisungen erteilen. Das könne dann der Fall sein, wenn etwa ein Landrat oder eine Landrätin mitteilt, dass die Aufgabe vor Ort nicht mehr bewältigt werden könne oder wenn das Landesamt selbst zu der Einschätzung kommt, dass die Aufgabenbewältigung im Landkreis bei einem Katastrophenfall nicht sichergestellt werden könne, so der Innenminister."
Das ist nichts, was das "alte" LBKG nicht auch hergegeben hätte, wenn man es denn hätte wollen. Auch die neue Formulierung wird sicherlich einen Willen der Landesdienststellen voraussetzen. Also Gewinn/Mehrwert?
Das MdI selber spricht in seiner Pressemeldung noch von einer interessanten Änderung:
Neu eingeführt werden die Begrifflichkeiten des Großschadenereignisses und des Katastrophenfalls, die zukünftig den Katastrophenschutz definieren, und die Bekanntgabe des Katastrophenfalls sowie die Auslösung des Katastrophenvoralarms, wie es Expertinnen und Experten gefordert hatten. So kann der Katastrophenfall öffentlichkeitswirksam bekannt gemacht werden, sagte Innenminister Ebling.
Nachdem man ausführlichst, gerade auch im KasperletheaterUntersuchungsausschuss allen und jedem vorgeworfen hat, der Katastrophenfall wäre im Ahrtal zu spät ausgerufen worden, führt man ihn dann jetzt im Land RLP auch mal ein. Na immerhin.
BKI grundsätzlich hauptamtlich ist ein richtiger Schritt. Ansonsten müsste man den Entwurf dann mal im Volltext sehen, nur anhand des Pressetermins gestern kann man das nicht wirklich bewerten.
Und nein, die acht TLF3000 landesweit braucht man nicht ständig zu loben. In einigen anderen Landesinnenministerien lacht man sich sonst noch kaputt darüber.
"Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
(Didi Hallervorden)
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