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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Feuerwehr hängt NPD Plakate ab | 39 Beiträge | ||
| Autor | Volk8er 8C., Trier / RLP | 772603 | ||
| Datum | 11.09.2013 17:43 MSG-Nr: [ 772603 ] | 6397 x gelesen | ||
Stadt entfernte NPD-Plakate Mitarbeiter des Stadtreinigungsamtes entfernen ein Wahlplakat der NPD, das unerlaubterweise in der Fußgängerzone angebracht worden war. Mitarbeiter des Stadtreinigungsamtes entfernen ein Wahlplakat der NPD, das unerlaubterweise in der Fußgängerzone angebracht worden war. (La) Mitarbeiter des Stadtreinigungsamts haben heute Morgen auf Anordnung der Stadt NPD-Plakate im Umfeld der Porta Nigra entfernt. Die Anbringung von Wahlplakaten in der Fußgängerzone ist nicht erlaubt. Die entstandenen Kosten werden den Verantwortlichen in Rechnung gestellt. Zuvor war die NPD vergeblich aufgefordert worden, die Plakate selbst aus der Fußgängerzone zu entfernen. Unabhängig von der Entfernung der Plakate hatte sich Oberbürgermeister Klaus Jensen bereits gestern mit Nachdruck von den Menschen verachtenden Parolen auf NPD-Plakaten distanziert. Für mich gibt es keinen Zweifel, dass die gegen die Sinti und Roma gerichteten Parolen einen verleumderischen und Menschen verachtenden Charakter und nichts in unserer Stadt zu suchen haben, machte Jensen ungeachtet staatsanwaltschaftlicher und gerichtlicher Einschätzungen anderenorts, wonach die Parolen strafrechtlich nicht relevant seien, aus seiner Einschätzung über die Schmähungen keinen Hehl. Hinweis für die Redaktion: Abdruck des Bildes wird hiermit ausdrücklich mit Fotovermerk Presseamt genehmigt. So wurde es hier gemacht. Unter Aufsicht des OB höchstpersönlich. Dies ist meine Meinung. | ||||
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