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Bundesgrenzschutz umbenannt in Bundespolizei
Technisches Hilfswerk
| Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
| Thema | Verbleibende Stärke/Möglichkeiten der Bundeswehr | 93 Beiträge | ||
| Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 691566 | ||
| Datum | 07.08.2011 12:06 MSG-Nr: [ 691566 ] | 24565 x gelesen | ||
Geschrieben von Steffen Wenz Siehst du falsch. siehst Du so, ich anders... ;-) Geschrieben von Steffen Wenz Die Primäraufgabe der Bundeswehr ist erstmal die Landesverteidigung, durch bilaterale Verträge im Rahmen z.B. der NATO gehört auch die Bündnisverteidigung in diesen Bereich. Alles was danach kommt, sagt prinzipiell einfach nur aus:"Ja... ihr dürft die Bundeswehr anfordern bei größeren Unglücksfällen... ja, sie darf dann auch kommen..." Ich denke, die Intention ist eine völlig andere! Wortlaut des §§ 35: ... "(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen. Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben." Von "dürfen" in Deinem Sinne ist da nicht die Rede! Gemeint ist, wenn mehr als ein Bundesland betroffen ist, so kann die Bundesregierung entscheiden (auch ohne Anforderung durch das Land!), dass Polizeikräfte anderer Länder (!), der BGS (heute Bundespolizei) und die Bundeswehr eingesetzt werden. (Nur der Bundesrat bzw. die Beseitigung der Gefahr kann das rückgängig machen!) Die Bundeswehr hat zu helfen, wenn sie den Auftrag dazu erhält! Geschrieben von Steffen Wenz Das sagt aber nicht, daß dies originäre Aufgabe der Bundeswehr ist und sie diesen Bereich (ZMZ : Zivil-Militärische-Zusammenarbeit) besonders ausstatten muss. Das steht wo? Im übrigen unterhält die BW sehr wohl eine eigene Organisation nur für die ZMZ... ZMZ im Streitkräfteunterstützungskommando Geschrieben von Steffen Wenz Daß bestimmte Fähigkeiten (CH53, Bergepanzer, Pionierpanzer,...) nur die Bundeswehr vorhält in Deutschland ist logisch aber darf doch nicht zum Umkehrschluß führen, daß der "Katastrophenschutz" irgendeine Auswirkung auf Struktur und Dislozierung im Raum haben darf. der normale "Katastrophenschutz" obliegt sowieso den Ländern! Es macht aber überhaupt keinen Sinn besondere (wenige!) Fähigkeiten n-fach vorzuhalten, die selten benötigt werden und viel zu teuer für alle anderen sind. Geschrieben von Steffen Wenz Zu Zeiten der Heimatzschutzbataillone war hier auch noch viel mehr Manpower UND Gerät in der Fläche präsent. die waren nett und willig, aber 500 Mann und 20 LKW bekommt man gerade so noch irgendwie zusammen. Das wird mit CH-53 (oder anderen leistungsfähigen Hubschraubern), Bergepanzern o.ä. schon viel schwieriger... (von der Luftbildaufklärung mal ganz zu schweigen). Was glaubst Du eigentlich, warum man selbst in der EU mittlerweile (auch) erkennt, dass ohne bestimmte militärische Fähigkeiten/Möglichkeiten so gut wie kein schlagkräftiger Einsatz bei wirklichen großen Katastrophen (als Beispiel bundesländergreifend) möglich ist? (Gut man kann sich auch ein paar Antonows mieten, aber selbst das kann ausserhalb der Streitkräfte in Deutschland vielleicht noch die SEE-Lift des THW und auch dann musst Du vor Ort weiter ggf. durch die Luft verteilen...) Geschrieben von Steffen Wenz Da lohnt ein Blick in die USA, die "National Guard" dort als quasi-Reserve ist kein "grünes THW" sondern voll militärisch einsetzbar. Auch dort ist der Einsatz im Katastrophenfall nur Sekundäraufgabe. die National Guard ist nicht nur militärischer Heimatschutz, sondern sehr wohl auch konkrete Katastrophenschutzeinheit - und wird auch so eingesetzt. (Nicht militärische-"THW"-Einheiten gibts ausserhalb Deutschlands m.W. so gut wie nirgendwo. Das macht woanders z.B. in Teilen die Feuerwehr, die Polizei oder eben ganz oft das Militär.) Die US Army unterhält dazu auch noch ein Engineer-Corps, zu deren Aufgaben auch Maßnahmen (planen, durchführen, begleiten, kontrollieren) im Umfeld von großen Katastrophen gehören (das geht los beim Deich-/Straßenbau und weiter über Maßnahmen nach Ölunfällen). http://www.usace.army.mil/Pages/default.aspx Wir Deutsche sind eher gut darin zu diskutieren, wer was warum auf keinen Fall machen oder entscheiden darf. Das hilft aber leider keinem... Die anderen machen schon mal eher. (Gut, wer macht, macht vielleicht auch mal was falsch. Aber dann können wir ja gut von außen kritisieren, wie wir es gemacht hätten, wenn wir uns beteiligt hätten...) Das Ergebnis sieht man bei uns immer dann, wenns um echte Maßnahmen geht. (Wir brauchen ja schon mal 3 Wochen, bis eine EU-Anforderung überhaupt bei den "möglichen Ausführenden" ankommt, falls überhaupt... Ich erinnere an die Erfahrungen in mit diversen großen Waldbränden 1975, 1992..., Fluten 1999, 2002, Pallas 1998 usw. Darf ich daran erinnern, dass in mindestens einem Fall ein Bundesland große Teile der Führung bzw. Planung an die Bw abgegeben hat, weil der Rest so gut funktioniert hat? ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | ||||
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