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| Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Helmkennzeichnung von Führungskräften in NRW | 21 Beiträge | ||
| Autor | Thom8as 8K., Bad Salzuflen / NRW | 460069 | ||
| Datum | 03.02.2008 18:54 MSG-Nr: [ 460069 ] | 14073 x gelesen | ||
Abschluss der Bereinigung der Verwaltungsvorschriften 2002 bis 2004 Bekanntmachung des Innenministeriums v. 26. 2. 2004 Auf Grund der mir durch § 9 der Verwaltungsverordnung über den Abschluss der Bereinigung der Verwaltungsvorschriften vom 29. August 1961 erteilten Ermächtigung bestimme ich hiermit: Die bisher in die Loseblattsammlung "Sammlung des Ministerialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl. NRW.)" aufgenommenen Verwaltungsvorschriften (Erlasse) der Landesregierung oder der obersten Landesbehörden treten mit Ablauf des 15. März 2004 außer Kraft, soweit sie nicht in die aktuelle elektronische Version der Sammlung des Ministerialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen sind und nicht schon früher ihre Geltung verloren haben (Ausschlusswirkung). Maßgeblich für den Inhalt einer Verwaltungsvorschrift ist der Inhalt der elektronischen Version der Sammlung am 16. März 2004. Nachfolgende Änderungen werden im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht. Einen entsprechenden aktuellen Erlass lässt sich im SGMBl nicht finden, also gibt es keinen. Nur weil sich im SGMBL nichts mehr darüber finden läßt ,ist für mich noch nicht klar das der Erlass nicht mehr Gültig ist.Ich würde das Ausserkrafttreten gerne schwarz auf weiß sehen. | ||||
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