Kosten freiwillige Feuerwehr

alter Server

Rubrik

Freiw. Feuerwehr

zurück

Thema

Kosten freiwillige Feuerwehr

72 Beiträge

Autor

Sven8 T.8, Monheim /

341157

Datum

30.05.2006 16:43 MSG-Nr: [ 341157 ]

22712 x gelesen

Geschrieben von Ulrich CimolinoZum rechtlichen Problem bzw. zur Wertung der Vorhaltepflicht:

Irgendwie scheints da entweder ein Wahrnehmungsdefizit beim Gesetzgeber in BaWü oder eine Auslegungsdiskrepanz seiner Meinung bei den Postern zu geben, weil sonst würde ja der genannte Fall der Gemeinde ohne Feuerwehr in BaWü unmöglich sein....

Nun ja, zum einen gibt es bekanntlich zu jeder Regel eine Ausnahme, zum Anderen hatten wir bis vor nicht allzu langer Zeit ein ähnlich restriktives FSHG, welches nun durch einen zusätzlichen Absatz im § 1 die kommunale Zusammenarbeit scheinbar erst ermöglicht. Möglich war das aber schon vorher durch das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit und die Änderung hatte lediglich klarstellenden Charakter.

Gruß

Sven

Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

<< [Master]

antworten

flache Ansicht

Beitrag merken

alle Beiträge als gelesen markieren

Beitrag weiterempfehlen

0.089