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Landesfeuerwehrverband
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RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaFeuerwehrrente in Rheinland-Pfalz; war: Sachsen: zusätzliche Altersversorgung für die ehrenamtlichen Mitglieder...2 Beiträge
AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP888749
Datum18.09.2024 09:43      MSG-Nr: [ 888749 ]1075 x gelesen

Geschrieben von Sebastian K.In RLP wurde das Rententhema in der Vergangenheit auch schon von Oppositionsparteien angesprochen, natürlich erfolglos. Aktuell, im Warmlaufen für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr, hat die SGK die Feuerwehrrente als erste aufgegriffen, also die Vereinigung der SPD-Kommunalpolitik. Damit die Landes-SPD das trotzdem jetzt nicht quasi gezwungenermaßen aufgreifen muss, hat der hiesige LFV sich in ersten Interviews schonmal dagegen positioniert. Auch wenn man 2018 Rentenpunkte noch für eine gute Alternative hielt, wenn auch in Kopplung mit Ehrungen...
Wie sagt meine Oma immer: Das ist Politik, das muss man nicht verstehen.


Und Oma hatte wie immer Recht.
Nachdem die damalige SGK-Forderung (unter dem damaligen Vorsitzenden Michael Ebling) recht eindeutig formuliert war, war nun wieder etwas Stille zum Thema, bis jüngst eine kleine Anfrage der Freien Wähler das Thema mal wieder ansprach.

Die Antwort der Landesregierung (unterzeichnet übrigens von einem gewissen Michael Ebling) verweist zu der recht eindeutig formulierten Frage "Bekommen ehrenamtliche Feuerwehrleute Rentenpunkte" der Einfachheit halber nur auf eine Anfragenantwort aus 2017, in der es hieß:

Die Landesregierung hat sich auch mit der Frage befasst, ob ehrenamtliches Engagement, ähnlich wie Erwerbsarbeit, mit einem Rentenpunkt belohnt werden sollte, auch wenn die Zuständigkeit hierfür letztendlich beim Bund liegt und auch die Frage der finanziellen Folgen für die öffentlichen Haushalte geklärt werden müsste.
Nach einem ausführlichen Meinungsbildungsprozess, in den bewusst auch Akteure der rheinland-pfälzischen Zivilgesellschaft einbezogen wurden, sieht sich die Landesregierung in ihrer Position bestärkt, dass sich Ehrenamt ganz deutlich von (sozialversicherungspflichtiger) Erwerbsarbeit abgrenzen sollte. Auch die Formen der Anerkennung für bürgerschaftliches Engagement sollten sich deutlich von den Formalia für Erwerbstätigkeit unterscheiden. Das betrifft auch die Belohnung ehrenamtlicher Tätigkeit mit Rentenpunkten. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass das Wesen von Ehrenamt, das sich durch die Kriterien Freiwilligkeit, Unentgeltlichkeit und Gemeinwohlorientierung von Erwerbsarbeit unterscheidet, verloren geht.

Das man sich in der aktuellen Anfrage eine Teilantwort vorher noch für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung feiert, tja...

Mal schauen, ob/wie der LFV dieses Fähnchen-im-Winde-Spiel nun fortsetzt. Immerhin hat man sich in der Sache ja schon mit anderem "Ehrenamt" zusammengetan.

Vielleicht sollten wir zum Dienstanzug demnächst eifnach mal symbolisch Narrenkappen tragen. Zu manchen Spielchen in der Politik passt das ja vielleicht ganz gut.

"Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
(Didi Hallervorden)

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 01.10.2020 12:04 Seba7sti7an 7K., Grafschaft Sachsen: zusätzliche Altersversorgung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Einsatzabteilungen der FF
 18.09.2024 09:43 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 19.09.2024 08:15 Mich7ael7 W.7, Herchweiler

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