Geschrieben von Dirk S. Einfach erbärmliche politische Arbeit (oder versuch einer politischen Arbeit). Man darf aber feststellen (hoffentlich), dass das für solche Kleinen Anfragen praktisch generell gilt. Egal, wer da wem eine Frage stellt. Gerade bei den Landtagen wird auch gerne mal eine Frage gestellt, wo man eigentlich von vornherein weiß, dass die Zuständigkeiten woanders liegen. Oder es fragen mitunter auch mal MdL, was das Land im Landkreis XY denn zuletzt an irgendwas gefördert hat, da hatte das gleiche MdL als Kreisbeigeordnete/r noch selber den Förderbescheid übergeben. Die regierende Partei nutzt Anfragen, um zu zeigen wie super die Regierung ist, die Oppositionsparteien stellen quasi grundsätzlich die Fragen so, um zu zeigen wie schlecht regiert wird. Und hinter dem ganzen hängt ein Verwaltungs- und Kostenapparat, das einem schwindelig wird, bis in die kommunalen Rathäuser rein, wenn mal wieder unsinnige Fragen durchs ganze Land weitergetrieben werden. Ich schau regelmäßig, was es für neue Dokumente in der Parlamentsdoku "meines" Landtags gibt, ich kann mich an keine Anfrage erinnern die Grundlage einer konstruktiven Veränderung war. Klar, denn dazu gibts ja auch andere Instrumente. Die Kleine Anfrage ist nur das Förmchen und Schäufelchen im Sandkasten der Politik.
"Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
(Didi Hallervorden)
  Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
#
