| Rubrik | Freiw. Feuerwehr |
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| Thema | Schonstett | Seit 20 Jahren kein neues Feuerwehrhaus: Ehrenamtliche treten gemeinsam zurück | BR24 | 94 Beiträge |
| Autor | Nils8 J.8, Wackersdorf / | 879867 |
| Datum | 03.11.2022 16:08 MSG-Nr: [ 879867 ] | 2992 x gelesen |
Hallo Michael,
die kommunalen Strukturen in RLP sind mir jetzt nicht so geläufig. Orts-/Verbandsgemeinde? Wer hat da welche Aufgaben und Befugnisse? Kleine Weiler mit weniger als 1.000 Ew machen ihre eigene Politik mit Hebesätzen und allem? Is für mich ein Unding und daß das nicht funktioniert zeigt Dein Beispiel - gibt´s vereinzelt auch bei uns, ist für die Diskusssion hier aber auch irrelevant...
In Bayern haben Kommunen Ihren Kram in ihrer Zuständigkleit selber zu machen. Das gelingt mal besser, mal schlechter. Und wie es so schön heißt, sollen die "Aufgaben im eigenen Wirkungskreis" von den Gemeinden in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit geschaffen und erhalten werden.
Bedeutet ganz platt: keine Leistungsfähigkeit - keine Einrichtung. Eine Stadt im Norden unseres Landkreises wollte vor Jahren mal ihre Drehleiter nicht ersatzbeschaffen. Der BayVGH urteilte u.a. sinngemäß "das Ende der Leistungsfähigkeit ist noch nicht erreicht - also kauft eine! Wenn ihr nicht mehr könnt, dann schaun mer mal..." (hatte natürlich auch noch andere Gründe - aber das war einer)
In unserer Kreistadt gibt es ganze Straßenzüge in Wohngebieten, die sind und werden nicht asphaltiert... Bürgersteige braucht da auch kein Mensch ;-)
Ich weiß, das ist jetzt extremst vereinfacht und die Materie ist sehr viel komplexer. Aber das von Dir postulierte Grundprinzip "des is ne Pflichtaufgabe - dafür muss/kann ich IMMER Geld in jeder Höhe ausgeben" ist so nicht richtig. Zumindest nicht bei uns...
Ich will Dir ein Gegenbeispiel geben:
Eine (andere) Stadt bei uns im Landkreis: ~15.000 Ew., Schuldenstand ~2.600,- pro Nase. Grund der Schulden ist insb. der Bau eines Freizeitbades vor über 15 Jahren. Die Haushalte sind seitdem immer "auf Kante" gestrickt -> Schulden werden aber sukessive zurückgeführt.
Derzeit stehen u.a. an: Sanierung+Anbau einer Schule, Neubau KiTa und ein Kindergarten (alles Pflichtaufgaben) -> durch Schusseligkeit gehen über 3,5Mio fest eingeplanter Zuschuß flöten. 1,5 Mio werden aus anderen Ecken geholt, für den Rest (die Firmen stehen schon auf der Matte und wollen Geld!) soll´s ein Kredit richten. Was sagt das LRA? Richtig - "mehr als 1 Mio dürft ihr nicht aufnehmen, kratzt nochmal irgendwo ne Million zusammen und ab nächstes Jahr wollen wir einen konsolidierten Haushalt sehen". Das wird "lustig": die haben sich schon die neue Drehleiter (auch ne Pflichtaufgabe) auf 4 oder 5 Jahre zusammensparen müssen...
Und jetzt willst Du mir sagen, daß mit dem bloßen Verweiß auf eine "Pflichtaufgabe" eine, schon recht ordentlich verschuldete, 1.400Ew-Gemeinde einen 3 Mio -Kredit einfach so durch die Aufsicht bekommt? Neeeeeeeeee.....
Natürlich kann man mit denen auch verhandeln. Und für Investitionen in Pflichtaufgaben und Vermögenszuwächse sind die LRA´s empfänglich. Aber die wollen auch was sehen: braucht´s unbedingt "X" Stellplätze, kann die Bauweise günstiger sein, wieso nicht auf ein gemeinsames Gelände mit Bau-/Wertstoffhof, Gegenfinanzierung durch Grundstücksverkäufe, wie sieht die kurz-/mittel-/langfristige Finanzplanung aus etc pp.
Und für vlt. die Hälfte der kursierenden Kostenschätzungen könntest sehr wahrscheinlich auch in Oberbayern deine kommunale Pflichtaufgabe ordentlich erfüllen (wir haben Anfang des Jahres einen Neubau für ca. 3 Mio in Betrieb genommen - massiv, null Eigenbeteiligung, mit drei Stellplätzen und einer zusätzlichen Waschhalle). Ein KLAF kann da allerdings schonmal über die Wupper gehen - gibt dann sehr wahrscheinlich auch wieder Knatsch...
Grüße
Nils
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