| Rubrik | Freiw. Feuerwehr |
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| Thema | Schonstett | Seit 20 Jahren kein neues Feuerwehrhaus: Ehrenamtliche treten gemeinsam zurück | BR24 | 94 Beiträge |
| Autor | Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz | 879859 |
| Datum | 03.11.2022 11:09 MSG-Nr: [ 879859 ] | 3228 x gelesen |
Hallo,
Geschrieben von Markus B.Ich kann es immer noch nicht verstehen, dass es Gemeinden gibt, die sich den Luxux erlauben, niedrige Grund- u. Gewerbesteuerhebesätze zu haben (Schonstett mit 310/320 v.H), aber klagen, sie hätten keine finanziellen Mittel. Schaut mal in andere Gegenden Grundsteuerhebesätze in D, da geht es bis zum 3-fach höheren.
Darf ich mal lachen? Wie viel machen diese Anhebungen wirklich aus? Unsere Gemeinde wurde auch vor kurzem zur Anhebung der Grundsteuern durch die Kommunalaufsicht "gezwungen". Das machte dann Mehreinnahmen von ca. 3.000,- pro Jahr aus. Aber nur auf den ersten Blick. Auf den zweiten bezahlte sich die Gemeinde selbst als Grundstücksbesitzer von diesen 3.000,- noch fast 1.000,- nur von der rechten in die linke Hosentasche. Bei gleichzeitig 6stelligem Defizit brachte das keine wirkliche Abhilfe der Finanzlage. Zumal gleichzeitig durch geänderte Landes- und Bundesgesetzgebung bei der kommunalen KiTa hohe 5stellige Mehrkosten im Jahr auftraten.
Solange man Bundesgesetze und Landesgesetze macht, die den Gemeinden immense Kosten verursachen, dies aber in keinster Weise auch nur ansatzweise finanziell ausgleicht, werden die meisten Gemeinden, zumindest in strukturschwachen Gebieten, verhungern. Oder eben Schulden anhäufen, bis sie irgendwann dann in einem Schuldenschnitt vom Land oder Bund übernommen werden.
Über den Beitrag, der die Bildung von Rücklagen vorschlägt, kann ich auch nur lachen. Wie will man mit 5-6stelligem Minus im Jahr Rücklagen bilden?
Daher nochmal: Feuerwehr ist auch eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Also muss die Aufsichtsbehörde auch entsprechend nötige Ausgaben bewilligen, damit diese Aufgabe erfüllt werden kann.
Gruß,
Michael
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