Rubrik | Katastrophenschutz |
zurück
|
Thema | Bundesregierung will wegen Corona Katastrophenschutz neu aufstellen - war: Coronavirus | 61 Beiträge |
Autor | Dirk8 S.8, Lindau / Bayern | 867794 |
Datum | 15.03.2021 20:17 MSG-Nr: [ 867794 ] | 3343 x gelesen |
Infos: | 17.03.21 BBK + BMI: Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch Neuausrichtung des BBK
|
Innenminister
Hallo,
Geschrieben von Bernhard D.Ein Konzept zur Thematik will IM Seehofer in den kommenden Tagen vorstellen, warten wir es also ab.
Eines lässt aufhorchen, das ist nicht nur ein Projekt von Seehofer, um seinen Ministerium mehr Bedeutung zukommen zu lassen!
Das Thema ist durchaus ein Thema im Plenum, vor allem aus der Union. Namentlich Brinkhaus hat das mehrmals, auch im Bundestag, thematisiert.
https://www.tagesschau.de/inland/brinkhaus-jahrhundertreform-101.html
Im Bundestag hat man vielleicht auch erkannt, dass man in vergleichbaren Lagen keine "Durchgriff" hat und auf die Zusammenarbeit bzw. Ausführung der Länder angewiesen ist.
Viele Debatten über Corona wurden unterbrochen mit dem Hinweis, dass der Bundestag nicht zuständig ist und nichts zu entscheiden hat und das sich ein Ministerpräsident einfach und ungestraft über Beschlüsse der Länder hinwegsetzen kann.
Umsetzung der ganzen Ideen setzt natürlich voraus, dass die Länder Kompetenzen abgeben. Da muss man extremer Optimist sein, dass ein derartiger Wandel stattfindet. Der Wunsch zur Selbstverwirklichung ist da größer und das völlig unabhängig von der Größer der Struktur.
Das kennt man vielfach schon auf Kommunaler Ebene.
Mal sehen, was aus dem Projekt wird. Vor Herbst läuft jedenfalls nichts mehr. Und danach müssen die Karten neu gemischt werden.
Die Pandemie ist dann mit viel Glück abgeflacht und die Probleme vergessen. Die nächste Übung stellt fest, dass die Defizite immer noch vorhanden sind und die Länder keine geeigneten Strukturen besitzen, auf die man schnell aufsetzen kann. Geld fehlt sowieso, EDV in nicht kompatibel und der Datenschutz verbietet es Daten für den nächsten Einsatz aufzubauen....
Letztendlich wird festgestellt, dass der Bund nicht zuständig ist und deshalb keine Mittel oder Ausrüstung bereitstellt. Und wenn selbst Mittel bereitstellt sind, dann können sie wegen der daran verknüpften Bedingungen nicht abgerufen werden.
Der Bund kann nur innerhalb seine Kompetenzen tätig werden - und das tut er in einer nie gekannten Geschwindigkeit!
Auch hier werden wir sehen wie lange das anhält. Vermutlich wird der nächste Finanzminister den Geldhahn zudrehen dann schrumpfen die Projekte und werden wieder in der Zeiteinheit "Bonn" gemessen.
Gruß
Dirk
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen |
<< [Master] | antworten | >> |
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren |
|
| 29.01.2020 08:16 |
|
Jürg7en 7M., Weinstadt Coronavirus in Deutschland | |