| Rubrik | Freiw. Feuerwehr |
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| Thema | Feuerwehr tritt wegen einer Person zurück, jetzt Pflichtfeuerwehr? | 71 Beiträge |
| Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 866080 |
| Datum | 25.01.2021 14:06 MSG-Nr: [ 866080 ] | 2949 x gelesen |
| Infos: | 23.01.21 03.01.2014: KBI Dr. Björn STEISEL freigestellt - Zukunft?
21.01.21 2015: Wahl zum Wehrführer in Helsa gescheitert
21.01.21 Kreisbrandinspektor Steisel freigestellt
21.01.21 Feuerwehr Helsa
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1. Freiwillige Feuerwehr
2. Feuerwehrfrau
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Geschrieben von Nils J.Wenn die Feuerwehr und die Kommune schon Probleme mit so einer "Prozeß-Geisel" haben, wären sie gut beraten jeden einzelnen Schritt genau zu überdenken und sich rechtlichen Beistand zu holen. Das dürfte man dort vielleicht sogar getan haben, auch wenn keiner ausm Forum dazu konsultiert wurde. Die Satzung zur Einrichtung der Pflichtfeuerwehr wurde immerhin im Februar 2020 beschlossen, die tatsächliche Bildung dann jetzt aktuell im Januar 2021, in gleicher Sitzung wie ein nur redaktioneller Nachtrag zur Satzung. Und in der Zwischenzeit haben manche Menschen, auch in Verwaltungs- und Anwaltsbüros, tatsächlich noch gearbeitet und sich mutmaßlich auch mit diesem ganzen Gedönse auseinandergesetzt.
Anfang 2020 hieß es übrigens: "die Gemeinde Helsa hat das Verwaltungsstreitverfahren hins. Ausschluss von einem Mitglied aus der FFW Helsa verloren", und aktuell "nachdem zwei Verwaltungsstreitverfahren beim Verwaltungsgericht Kassel durch entsprechende Erklärungen der Gemeinde Helsa im Erledigungsinteresse und zur Vermeidung weiterer Verfahrenskosten beendet worden sind"... Da lief also noch was, während man die Pflichtfeuerwehr nebenher ganz offen vorbereitet hat.
Mein Beitrag zur Kaffeesatzleserei lautet daher: In diesem Sachverhalt und in diesen Verfahren dürften schon einige (und auch genug) Schriftsätze und Euros hin und her geschickt worden sein. Der Beschlussvorschlag für den 21.01.2021 dürfte dann auch aus Gründen genau so formuliert worden sein, wie er nunmal formuliert worden ist (also auch 1. Auflösung der FF, 2. Einrichtung der PF).
Und auch das VG dürfte von dieser Art der weiteren Erledigung womöglich nicht gerade völlig überrascht werden.
"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)
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Geändert von Sebastian K. [25.01.21 14:12] Grund: = nur für angemeldete User sichtbar = |
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