Hallo,
Geschrieben von Jürgen M.Wie ist eigentlich die Rechtslage hier in Deutschland?
- Was kann da gemacht werden?
- Welche rechtlichen Grundlagen gibt es?
- Ist es z.B. möglich jemanden zwangsweise in Quarantäne zu stecken?
- Oder eine ganze Stadt abzuriegeln?
Das IfSG gibt schon einiges her. (https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/)
§16, §17 Quarantäne, Berufsverbot und abriegeln von Bereichen (Ortschaften, Städten) dürfte ohne weiteres möglich sein.
Mit §74 überlegt man sich, ob man einen Sperrbereich verlässt.
Es stellt sich die Frage nach Zweckmässigkeit und Durchsetzungswille; am Ende ums Geld.