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Rubrik | Fahrzeugtechnik | zurück | ||
Thema | Norm-Entwürfe zur Beladungsaktualisierung der Löschfahrzeuge | 45 Beiträge | ||
Autor | Adri8an 8R., Utting / Bayern | 845388 | ||
Datum | 06.01.2019 13:46 MSG-Nr: [ 845388 ] | 2625 x gelesen | ||
Geschrieben von Christian S. Das Gebrauchsmuster ist zwar 2015 ebenfalls erloschen, das EP-Patent jedoch in Kraft und auch für Deutschland wirksam. Insofern ist meine frühere Aussage, dass die Anmeldung nun freier Stand der Technik sei, falsch. Wobei das betreffende EP das letzte aktive Schutzrecht des Herrn "Reick, Michael, Dr.-Ing." ist. Wir sind aktuell im 14. Jahr. Mal sehen ob er das Patent weiter verlängert, wird ja jedes Jahr teurer. Falls nicht läuft es am 09.01.2026 ab. Viele Grüße Adrian Dieser Beitrag stellt einen Auszug meiner aktuellen Meinung dar. Diese muss nicht zwangsläufig mit der offiziellen Meinung meiner Dienststelle/HiOrg korrelieren. | ||||
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