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Rubrik | Fahrzeugtechnik | zurück | ||
Thema | Norm-Entwürfe zur Beladungsaktualisierung der Löschfahrzeuge | 45 Beiträge | ||
Autor | Chri8sti8an 8S., Fürth / Bayern | 845378 | ||
Datum | 05.01.2019 14:09 MSG-Nr: [ 845378 ] | 2762 x gelesen | ||
Geschrieben von Ulrich C. Geschrieben von Christof U."Mobiler Rauchverschluss (RSS) ist in der Normung noch kein Thema?" Sofern der Rechtsstand bei Google-Patents zutreffend ist (wovon im allgemeinen ausgegangen werden kann), dann ist zum Rauchverschluss nie ein Patent erteilt worden und auch die Anmeldung selbst ist durch Nichtzahlung der Patentgebühr 2017 mittlerweile erloschen. Damit wäre der mobile Rauchverschluss entsprechend dieser Patentanmeldung mittlerweile freier Stand der Technik und könnte auch in die Norm mit aufgenommen werden. Quelle: https://patents.google.com/patent/DE102005001211A1/#legalEvents | ||||
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