News | Newsletter | Einsätze | Feuerwehr-Markt | Fahrzeug-Markt | Fahrzeuge | Industrie-News | BOS-Firmen | TV-Tipps | Job-Börse |
Rubrik | Fahrzeugtechnik | zurück | ||
Thema | Diesel-Fahrverbote: Retter schlagen Alarm - war: Dieselfahrverbote und die BOS | 90 Beiträge | ||
Autor | Thor8ben8 G.8, Leese OS / Niedersachsen | 845157 | ||
Datum | 26.12.2018 17:25 MSG-Nr: [ 845157 ] | 3696 x gelesen | ||
Infos: | ||||
Moin, Geschrieben von Thomas M. unabhängig von den o.g. Umweltzonen angeordnet. Und was genau ist dazu bekannt? Ich sehe hier irgendwie nur UC's (?) Panikmache (sorry), die es inzwischen in die Zeitungen schafft... Unabhängig _angordnet_ vielleicht, aber eben über gleiche Ermächtigungsgrundlage, §40 BImSchG. Und damit greift auch die 35. BImSchV mit den völlig ausreichenden bestehenden Ausnahmen. Ansonsten macht es wohl kaum Sinn, dass die BReg mit einem hinzugefügten Absatz 1a im §40 BImSchG unter Bezugnahme auf Abs 1 die Fahrverbote bei mäßiger Grenzwertüberschreitung für unverhältnismäßig zu erklären versucht. Worüber sollen Fahrverbote also sonst kommen, wenn nicht via 40 BImSchG, zu dem die Ausnahmen längst ausreichend geregelt sind?? Gruß, Thorben | ||||
<< [Master] | antworten | |||
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren | ||
|
|