Geschrieben von Holger S.Man könnte da jetzt auch sehr einfach mit "Du glaubst auch noch an den Weihnachtsmann und Osterhasen" antworten... Genau dann hätte es die selbe Qualität wie das beurteilen der Qualität der deutschen Justiz auf Basis einiger weniger Urteile die durch die Medien aufgeputscht wurden.
Wenn man an die Gewaltenteilung denken, dann sind die von Dir genannten Gründe nicht der Justiz anzulasten denn die wendet die Gesetzte und Verordnung nur an!
Die Voraussetzungen also Gesetzte und Verordnung unter denen die Gerichte arbeiten macht die Politik...
Wenn die vom Volk gewählte Politik (Bagatellisierung von Delikten, Entlastung des Strafvollzugs, Resozialisierung vor Verurteilung) nicht haben will, müssen sie es einfach aus den Gesetzen streichen dann können es die Richter nicht mehr anwenden.
Wer von denen, die ein solches Verhalten an den Tag legen, frag sich ob der dafür bestraft wird und dann noch mit welchem Strafmaß, in dem Moment?
Ich glaube leider weder an den Weihnachtsmann noch an den Osterhasen. Aber wenn hier bei uns eine Wache nach der anderen aufgelöst wird, Polizeidienststellen einen Altersdurchschnitt von 50+ Jahren haben dann liegt das an der Politik.
Wenn Polizisten angehalten werden, bei bestimmten Personenbeschreibungen nicht an die Presse gehen zu dürfen, wenn an Silvester auf der Domplatte in Köln von rassistischen Polizisten gesprochen wird, dann ist das Politik.
Wenn kaum ein Einbruch aufgeklärt wird, und von den aufgeklärten Einbrüchen nur ein Bruchteil dann zu einer Verurteilung führt, dann liegt das an der Justiz.
Das hat jetzt nichts mit Hetze usw zu tun, sondern damit das die Verhältnismäßigkeit zu tun.
Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF.
Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion
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Gewalt gegen Einsatzkräfte
