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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaAuf dem Weg zum Einsatz geblitzt: Jetzt drohen Bußgeld und Fahrverbot47 Beiträge
AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg823115
Datum08.09.2016 08:18      MSG-Nr: [ 823115 ]8371 x gelesen
Infos:
  • 21.05.16 Auch wenn es eilt, gelten Regeln
  • 14.02.15 Unfälle bei Rettungseinsätzen: Forsche Helfer, milde Strafen
  • 13.02.15 Auf dem Weg zum Einsatz geblitzt: Freispruch für Feuerwehrmann
  • 10.11.14 DER FEUERWEHRMANN 2005, 221 Sonderrechte im Straßenverkehr
  • 10.11.14 Denkzettel für Feuerwehrmann? - Auf dem Weg zum Einsatz geblitzt: Jetzt drohen Bußgeld und Fahrverbot

  • Guten Tag

    -> bo
    " Offenburg - Geblitzter Feuerwehrmann: Oberlandesgericht lehnt Beschwerde ab"


    Im Fall des auf dem Weg zur Feuerwache geblitzten Feuerwehrmanns Marco Dürr hat das Oberlandesgericht Karlsruhe eine Rechtsbeschwerde des Offenburgers abgelehnt.[...]Das Oberlandesgericht Karlsruhe erklärte zur Begründung, dass bereits ausreichend obergerichtlich geklärt worden sei, dass ein Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr nach Auslösung eines Alarms bei der Fahrt zum Feuerwehrhaus mit seinem privaten Pkw, der keine Signaleinrichtung aufweist, die zulässige Geschwindigkeit nur maßvoll überschreiten darf.

    Was ist maßvoll ?


    Gruß aus der Kurpfalz

    Bernhard

    " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

    (Heinrich Heine)

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