Rubrik | Recht + Feuerwehr |
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Thema | OLG Zweibrücken hebt Freispruch gegen Feuerwehrmann auf | 92 Beiträge |
Autor | Katj8a R8., Köln / NRW | 818324 |
Datum | 17.03.2016 10:02 MSG-Nr: [ 818324 ] | 23072 x gelesen |
Infos: | 28.08.15 FW-Forum: Auf dem Weg zum Einsatz geblitzt 27.08.15 https://twitter.com/firepaelzer112
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Gerätehaus (eigentlich "Feuerwehrhaus")
Hi,
Geschrieben von Thomas M.Das ein Amtsgericht eher selten Grundsatzurteile fällt sollte man vielleicht auch im Hinterkopf haben...falls man gleich mit 210Km/h zum GH fährt ;)
Stimmt grundsätzlich, ist aber ggf. geeignet, es einem anderen Richter unter die Nase zu halten und zu sagen, sieh mal, andere Richter machen das auch so, Du kannst die Argumentation abschreiben. Manche Richter freuen sich darüber, dass sie eine Argumentation übernehmen können, andere sagen dann "richterliche Unabhängigkeit, interessiert mich nicht und sehe ich ganz anders".
Dann muss man doch wieder zum OLG marschieren. Erst wenn sich zwei Oberlandesgerichte nicht einig sind und dann noch den Vorlageweg zum Bundesgerichtshof wählen, haben wir eine Möglichkeit, dass wir wirklich mal ein Grundsatzurteil bekommen.
Also, 2 Freiwillige aus zwei verschiedenen OLG Bezirken vor! Wer opfert sich? Ich wollte schon immer mal zum BGH ;-)
Gruß
Katja
"Wenn ein Deutscher hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern blickt sich um, wen er verklagen kann." Kurt Tucholsky
Vorstehendes ist lediglich meine eigene Meinung und keine rechtliche Empfehlung o.ä.!
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