Rubrik | Recht + Feuerwehr |
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Thema | OLG Zweibrücken hebt Freispruch gegen Feuerwehrmann auf #
| 92 Beiträge |
Autor | Thor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg | 811670 |
Datum | 28.08.2015 12:31 MSG-Nr: [ 811670 ] | 28371 x gelesen |
Infos: | 28.08.15 FW-Forum: Auf dem Weg zum Einsatz geblitzt 27.08.15 https://twitter.com/firepaelzer112
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1. Feuerwehrangehöriger (geschlechtsneutral)
2. Facharzt
3. Fachausbilder (JUH)
4. Feuerwehranwärter (Bayern)
In my Opinion = meiner Meinung nach
In my Opinion = meiner Meinung nach
1. Feuerwehrangehöriger (geschlechtsneutral)
2. Facharzt
3. Fachausbilder (JUH)
4. Feuerwehranwärter (Bayern)
Hallo zusammen,
Geschrieben von Holger S.2. Wenn die Voraussetzungen für Sonderrechen erfüllt waren, dann darf der Vorwurf nicht mehr, das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sein sonder maximal ein Verstoß gegen §35 Abs,.8 und das liegt nicht vor.
Und genau da liegt meiner Meinung nach in diesem Fall das Problem für den hier betroffenen FA.
Geschrieben von STVO §35 Sonderrechte
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
Da seit der Alarmierung bereits eine deutliche Zeitspanne verstrichen war und auch die Fahrtstrecke des FA so lange war, dass IMO ein Eintreffen etwas früher nichts bewirkt, dürfte die Dringlichkeit nicht mehr gegeben sein. Natürlich kann man jetzt versuchen Argumente für eine Dringlichkeit zu konstruieren, aber das ist IMO dann nur noch lächerlich, und ein Freibrief für jeden FA zu jedem Zeitpunkt nach einem Alarm über jede Distanz zu rasen.
Gruss Thorsten
Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.
'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)
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