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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Austritt aus der Feuerwehr: 'Den FME auf den Tisch legen' | 26 Beiträge | ||
| Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 761878 | ||
| Datum | 12.05.2013 15:02 MSG-Nr: [ 761878 ] | 10429 x gelesen | ||
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hallo, Geschrieben von Christian F. Sondern dass wir eine Behörde bzw. Teil einer Behörde sind und da dann abseits der spezialgesetzlichen Regelungen des Feuerwehrgesetzes eben das Verwaltungsrecht einschlägig ist. dafür gibt es in BaWü ein gutes Beispiel: Vor einigen Jahren hat das Innenministerium das Thema "Wahlen in der Freiwilligen Feuerwehr" intensiv bearbeitet. Da ging es um die Art und Weise wie Wahlen (z.B. für den Posten des Kommandanten) rechtlich sicher ablaufen sollen. Auch hier hat das Feuerwehrgesetz von BaWü keine näheren Ausführungen hergegeben. Da auch in vielen örtlichen Satzungen dies auch nicht genau genug festgelegt ist hat man den Bedarf gesehen dies mal juristisch genauer zu beleuchten. Dabei wurde dann in Ermangelung genauer Rechtsvorschriften auf Regelungen im Verwaltungsrecht die ähnliche Sachverahlte regeln zurückgegriffen. Das hat recht gut geklappt. Es gab dann in der Brandhilfe BaWü einen Artikel in dem die Sache recht gut erklärt wurde. Da wurden dann die einschlägigen Regelungen auf die man sich dann bezog auch genannt. Ein Punkt war z.B. die Frage ob bei der Wahl des Kommandanten ( = Wehrführer ) Wahlkabinen aufgestellt werden müssen. Das wurde bejaht. Das wurde mit entsprechend einschlägigen Regelungen im Verwaltungsrecht schlüssig begründet. Seither gibt es in BaWü Feuerwehren die bei den Hauptversammlungen mit Wahlen die Möglichkeit seine Stimme in einer "Wahlkabine" abzugeben anbieten. Wenn man sich vor Augen führt wie normalerweise Stimmzettel am Tisch ausgefüllt werden und man dies dort fast nie "geheim" durchführen kann ist das eine sinnvolle Regelung. @ne Frage in die Runde: weiss jemand wann dieser Artikel in der Brandhilfe veröffentlicht wurde? MkG Jürgen Mayer Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de
Geändert von Jürgen M. [12.05.13 15:05] Grund: = nur für angemeldete User sichtbar = | ||||
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