| Rubrik | Werk-/Betriebsfeuerwehr |
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| Thema | Wann und wie darf man eine Betriebsfeuerwehr gründen (NRW)? | 32 Beiträge |
| Autor | Mich8ael8 R.8, GL (Köln) / NRW | 735284 |
| Datum | 22.08.2012 00:15 MSG-Nr: [ 735284 ] | 12026 x gelesen |
| Infos: | 22.08.12 FSHG
22.08.12 FSHG
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Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) Nordrhein-Westfalen
Feuerwehr
Sondersignal
Strassenverkehrzulassungsordnung
Geschrieben von Frank N.Laut § 15 FSHG ist es jedem Unternehmen und Einrichtung in NRW freigestellt , eine Betriebsfeuerwehr zu gründen und einzurichten.
http://www.idf.nrw.de/service/downloads/pdf/fshg.pdf
Wo ließt Du da etwas von BtF ?
In der aktuellen Fassung gibt es keine BtF!
Geschrieben von Frank N.Sind Betriebsfeuerwehren nun "Feuerwehren" oder nicht ????
lt. Brandschutzgesetz sind sie es nicht.
Ergo stehen ihnen auch keine Sonderrechte nach §35/38 zu.
Geschrieben von Frank N.Denn § 52 STVZO regelt die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit blauen Rundumkennleuchten und Einsatzhorn.
Hier steht pauschalisiert , die Einsatz- und Kommandokraftfahrzeuge der FeuerwehrEN .
Genau, und damit sind die Feuerwehren nach Landesbrandschutzgesetz gemeint.
Keine FW im sinne des Brandschutzrechtes = keine Erlaubnis nach §52 StVZO.
Geschrieben von Frank N.Also die öffentlichen und nichtöffentlichen Feuerwehren.
Betriebsfeuerwehren sind nichtöffentliche Feuerwehren.
Warum sollten diese BtF also nicht unter die Regelung des § 52 STVZO fallen ?
Weil es keine Feuerwehren im Sinne des Gesetzes sind.
Geschrieben von Frank N.Warum dürfe Privatpersonen ein altes FW-Fahrzeug erwerben , mit H-Kenzeichen zulassen , als "Durstlöscher" oder ähnliches Werbeträgerfahrzeug umbauen und mit SoSi ausstatten ???
Dürfte aktuell an § 19Abs.3 StVZO scheitern.
Oder nur mit Genehmigung nach § 70.
Mir sind auf Oldtimertreffen auch schon welche mit original wirkenden RKL begegnet,
die aus Holzvollmaterial bestanden. Im Vorbeifahren nicht zu erkennen.
Oder auch Licht undurchlässiger Kappe. Da gelten dann u.U. EG-Vorschriften...
mit freundlichen Grüßen
Michael
Wer Schreibfehler findet darf sie behalten ,-)
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| | 21.08.2012 09:11 |
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., Dinslaken |
| | 21.08.2012 10:02 |
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., Bad Hersfeld | |
