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Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) Nordrhein-Westfalen
Kreisbrandmeister
RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaAbegewählter KBI jetzt 'nur noch Stellvertreter' weil sonst kein Ehren35 Beiträge
AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW699832
Datum23.10.2011 01:13      MSG-Nr: [ 699832 ]9872 x gelesen
Infos:
  • 31.10.11 1. Pressemeldung des KFV PB vom 14. Oktober
  • 30.10.11 Pressemeldung KFV Paderborn

    • Prost Mahlzeit.

    Geschrieben von Ludger Rosenbachin einem landkreis wurde der KBI abgewählt. da iss mächtig wind gemacht. KBI 59 wurd abgewählt,sein Stellvertreter übernimmt nun, der andere Stevi will mit beiden nicht mehr. Der abgewählte KBI will unbedingt weitermachen, bei null-stimmen zum KBI, weil er sonst nur noch als Stadtbrandmeister degradiert wurde. Nur so könnte er noch EHREnKBI werden. Ist das sinnvoll und überhaupt rechtens?

    Um mal etwas Ordnung rein zu bringen und damit die nicht-NRW-ler auch verstehen, was hier eigentlich Sache sein sollte:

    Den KBI gibt es in NRW nicht.

    Den Stadtbrandmeister auch nicht. Es gibt in Städten den Dienstgrad "Stadtbrandinspektor" bzw. sonst "Gemeindebrandinspektor" für Leute, die die Qualifikation zum Leiter einer Feuerwehr haben. Den Leiter der Feuerwehr (Funktion!) nennt man schlicht und einfach "Leiter der Feuerwehr".

    In NRW gibt es einen KBM und bis zu zwei Stellvertreter. Das sind jeweils Funktionen, keine Dienstgrade. Sowohl der KBM als auch der/die Stellvertreter müssen den Dienstgrad Stadt- bzw. Gemeindebrandinspektor haben. Der KBM wird nach dem Ende seiner Dienstzeit als KBM also nicht zum Stadtbrandmeister degradiert. Er verliert schlicht und einfach die Funktion "KBM" bzw. "stv. KBM". An seinem Dienstgrad (Stadt- bzw. Gemeindebrandinspektor) ändert sich nichts. (*)

    KBM und Stellvertreter werden nicht gewählt. Sie werden vom Kreistag bestellt, und zwar auf Vorschlag des Bezirksbrandmeisters. Dieser hört vorher die Wehrführer im Kreis an. (Das kann gefühlt und tatsächlich nahezu das Selbe wie eine Wahl sein)

    Die Amtszeit beträgt für KBM und stv. jeweils 6 Jahre. Nach meinem Verständnis kann diese nur im Rahmen eines Disziplinarverfahrens oder auf Wunsch des Amtsinhabers vorzeitig beendet werden. Eine Abwahl des KBM kann ich weder in der LVO noch im FSHG finden.

    Für mich offen sind noch die Fragen: ist der Bezirksbrandmeister bei seinem Vorschlag an das "Votum" der Wehrführer gebunden, und ist der Kreistag an den Vorschlag des BzBM gebunden?

    Gruß,
    Henning

    (*) Detail am Rande:
    Kreisbrandmeister (und ihre Stellvertreter) sollen anstelle ihres Dienstragabzeichens (drei silberne Streifen, silberne Kordel etc.) das jeweilige Funktionsabzeichen (für KBM: goldener Kranz, ein Stern. Stv.: goldener Kranz ohne Stern) in Verbindung mit goldener Kordel etc. tragen.
    Für manche Funktionen (u.A. KBM und deren stv.) darf der Dienstherr entscheiden, ob diese nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst das Funktionsabzeichen weiterhin tragen dürfen.


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     22.10.2011 13:04 Ludg7er 7R., Löhne
     22.10.2011 13:08 ., München
     22.10.2011 13:11 ., Ergolding
     22.10.2011 14:32 Juli7an 7B., Siegen
     22.10.2011 14:34 ., München
     22.10.2011 15:10 Anto7n K7., Mühlhausen
     22.10.2011 15:39 ., Thierstein und Magdeburg
     22.10.2011 15:47 Anto7n K7., Mühlhausen
     22.10.2011 13:09 Matt7hia7s O7., Waldems
     22.10.2011 13:22 ., Bad Hersfeld
     22.10.2011 18:10 Mich7ael7 B.7, Münsingen
     22.10.2011 14:59 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     22.10.2011 18:45 Mich7ael7 S.7, Nieheim
     22.10.2011 18:58 ., München
     22.10.2011 19:03 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     22.10.2011 19:11 ., München
     22.10.2011 19:28 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     22.10.2011 19:35 ., München
     22.10.2011 19:38 ., Thierstein und Magdeburg
     22.10.2011 19:49 ., Bad Hersfeld
     22.10.2011 19:51 Chri7sti7an 7B., Osterburg
     22.10.2011 19:58 Sven7 R.7, Brakel
     23.10.2011 01:13 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     30.10.2011 12:32 Mich7ael7 S.7, Nieheim
     30.10.2011 12:35 Andr7eas7 R.7, Stuttgart
     30.10.2011 12:41 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     30.10.2011 12:42 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     30.10.2011 12:40 ., Thierstein und Magdeburg
     30.10.2011 13:53 Thor7ben7 G.7, Leese <-> OS
     30.10.2011 14:25 Anto7n K7., Mühlhausen
     30.10.2011 15:00 Mari7o D7., Nettetal
     31.10.2011 19:35 Mich7ael7 S.7, Delbrück
     01.11.2011 08:45 Karl7-Jo7sef7 L.7, Winterberg
     01.11.2011 09:24 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     01.11.2011 13:10 Mich7ael7 S.7, Delbrück

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