Geschrieben von Marc DickeyNur jetzt sollten wir uns mal überlegen von wer i.d.R. diese Ölspuren an die Leitstelle weitermeldet. Ich wette darauf, daß es in einer Vielzahl der Fälle die Pol ist.
Rechtlich ist die Zuständigkeit klar bei der Straßenbaubehörde angesiedelt. Selbst der Polizeivollzugsdienst wird nur subsidiär Zuständig, wenn die Behörde nicht erreichbar ist. Da der Polizeivollzugsdienst so gut wie keine Mittel zur Beseitigung einer Ölspur hat und die Sperrung oftmals aus Verhältnismäßigkeitsgründen nicht statthaft ist, wird eben die Feuerwehr im Rahmen der Amtshilfe angefordert. Dort hat man die "nötigste" Ausrüstung und Manpowert zur Beseitigung dieser Schadenslage. Man sollte auch nicht vergessen, dass jede Ölspur auch eine Umweltgefahr darstellt die es natürlich auch originär durch die Feuerwehr zu beseitigen gilt. (Ein Tropfen Öl und 1000 Liter Wasser...)
Die Problematik mit der passenden Beseitigung ist mir jedoch wohl bekannt und oftmals wird durch das Aufbringen und Abkehren der Ölspur die Gefahr nicht wirklich endgültig beseitigt. Aus diesem Grund stellen viele wohl noch die Hinweisschilder ACHTUNG ÖLSPUR auf, welche rechtlich übrigens auch nicht von der Feuerwehr gestellt werden dürften. Auch hier ist die Behörde und subsidiär die Polizei zuständig.
Ich kann daher nur empfehlen die Fahrbahn nach deren Abstreuung durch die Polizei abnehmen und freigeben zu lassen. Erst dann hat die Feuerwehr den ihr zugewiesenen "Schwarzen Peter" wieder klar an die Polizei zurückgespielt und man ist im Falle eines Folgeunfalls aus dem Schneider.
Es ist natürlich jahrelang gewachsen und die Straßenbaubehörden haben darin auch eine günstige Möglichkeit erkannt, wie sie einen teuren Bereitschaftsdienst umgehen können. Viele Feuerwehren wären ohne Ölspuren ja auch fast "arbeitslos" und machen sowas daher auch gerne um ihre Daseinsberechtigung gegenüber Dritten begründen zu können. Am Ende zählt eine Ölspur in der Statistik eben wie ein Großbrand mit einem Zähler ;-)
Fakt ist, dass wir einfach zu billig für die Behörde sind und diese gerne die Kosten trägt, solange sie dadurch Geld sparen kann. Das spielt vor allem eine Rolle, wenn die Stadt als Träger der Feuerwehr gleichzeitig auch noch Straßenbaubehörde ist. Die Feuerwehr Aalen hat hierzu extra ein Fahrzeug, welches Ölspuren entsprechend beseitigt. Dort hat man wohl erkannt, dass die einmalige Beschaffung dieses Fahrzeuges mit der "kostengünstigen" Manpower der Feuerwehr wohl auf Dauer günstiger wie ein Bereitschaftsdienst bei der Straßenbaubehörde ist. Darauf hinzuwirken sollte Ziel aller Feuerwehren sein, die die Ölspurbeseitigung (die auch Umweltgefahr ist) weiterhin wahrnehmen wollen.
Auf meinem Grabstein soll stehen: "Ich wäre jetzt auch lieber am Strand!"
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Mal was neues - Vorsätzlich gelegte Ölspuren