Rubrik	Recht + Feuerwehr	zurück
Thema	Suspendierung Dortmund_Rechtlich zulässig	221 Beiträge
Autor	Mark8us 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden - Württemberg	623554
Datum	02.05.2010 18:26      MSG-Nr: [ 623554 ]	129960 x gelesen
Infos:	29.07.10 KS und die LP 29.07.10 Entscheidung bis 10.08.2010 06.05.10 WE: Komplexe Rechtslage 04.05.10 Interview mit KS 04.05.10 Radiobericht WDR 04.05.10 Einiges zur AN und den Problemen damit alle 17 Einträge im Threadcontainer anzeigen
So jetzt nochmal ich. Ich habe ein bisschen recherchiert um mir eine unvoreingenommene Meinung zu bilden. Wer mich kennt weiß, dass ich ein absoluter Verfechter der Freiheit bin und Demonstrationsfreiheit auch denjenigen Gruppen zubillige, die politisch nicht in meinen Kram passen. Auch ist bekannt, dass ich unsere Medien für eher linkslastig halte und bei einer beginnenden Treibjagd gegen Rechts erst einmal bis zum Beweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung hege. Gründe hierfür sind unter anderem das Hakenkreuz von Mittweida, der Fall Sebnitz und ganz aktuell die Statisten-Affäre um H.C. Strache, bei dem der manipulative Charakter der öffentlich-rechtlichen Medien in Österreich erschreckend brutal zu Tage trat. Fassen wir also mal die Dortmunder Geschichte zusammen: Der LdF wird in ein anderes Amt abgeschoben. Scheinbar gibt es dazu einen Hintergrund, den mir aber niemand öffentlich erläutern mag es gab eine Demo unter dem Motto: „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen“ in Dortmund, das war nicht die einzige Veranstaltung an diesem Tag, zahlreiche Gruppen nutzen diesen Tag um zu demonstrieren. Von den linken K-Gruppen bis zum Rechten Rand war alles unterwegs um die jeweilige Sicht der Dinge zu beklagen Zum Ablauf der Demo (Markus investigativ): Auftaktkundgebung: Es sprach ein namentlich nicht genannter Herr aus Datteln der auf die Geschichte des ersten Mai einging, sowie die antisoziale Politik der Systemparteien anprangerte. Anschließend ein ebenfalls ungenannter Herr aus Dortmund, der die Globalisierung verteufelte und dies am Beispiel der Firma Zwieback Brand erläuterte. Dann Demo vom Hbf über den Wall und die Rheinische Straße zum örtlichen Rewe, wo man eine Zwischenkundgebung abhielt. Hier sprach ein Vertreter der Autonomen Nationalen Ahlen zum Thema Sozialabbau. Die haben die Demo wie vermutet nicht ausgerichtet, waren aber da. Anschließend zog man zum Dorstenfelder S-Bahnhof und fertig. Die Demo an sich war ein mehr als peinlicher Haufen. Ein paar Hansel mit den Reichsfarben. Ein "Aufmarsch", wie ihn die Presse sah war das jedenfalls nicht. Die Einladungen zu der Demo (URI durch mich verfremdet) zeigen schon, dass sich hier nicht das Müttergenesungswerk trifft: Auch die durch mich verfremdete URL zeigt deutlich, dass es sich um eine rechte Vereinigung handelt. Allerdings konnte ich gerade beim überfliegen keine strafbaren Inhalte oder ähnliches ausmachen. Das meiste davon könnte mit etwas geänderter Diktion auch auf Seiten des Ortsverbands der PDS stehen. In rechten Foren wird Schäfer bereits jetzt als Märtyrer gefeiert. Ob das in seinem Sinn lag vermag ich nicht zu beurteilen. Das ist derzeit mein Kenntnisstand. Keine Frage, wer sich als bekanntes Gesicht in Dortmund und in einem öffentlichen Amt tätig auf einer derartigen Demo mitmarschiert ist dumm. Für die gelangweilten Lokalredakteure, die bei solchen "Ereignissen" Strafdienst schieben war das natürlich der 6er im Lotto. Der Mann ist SPD-Mitglied (widersprechende Informationen aus einer nicht sicheren Quelle sagen er sei vor einem Jahr ausgetreten). Viele der dort getätigten Aussagen können einem linken SPDler durchaus gefallen. "Rechts" suggeriert immer, das es das Gegenteil von "Links" ist. Das ist natürlich nicht so, insbesondere in den Extremen nähern sich die beiden Strömungen gewaltig an. Das ist auch keine Neue entwicklung, schon die NSDAP führte die "Sozialisten" im Namen. Der Mann war schwarz gekleidet. Allerdings macht der Kunstfellbesatz an seiner Winterjacke eher den Eindruck einer "normalen" Winterjacke. An meiner Garderobe hängt auch eine schwarze Jacke, die dort vermutlich besser hinpassen würde. Eine schwarze Jeans war bis vor einiger Zeit mein Standard-Beinkleid, bis meine Holde mir hier einen Stilwechsel abnötigte. Ich besitze heute noch bestimmt 10 schwarze Levi's, zusammen mit besagter Jacke könnte ich dort locker mitmarschieren. Was also bleibt -außer seiner Dummheit- übrig? Ich meine nicht viel, zumindest nichts, was derartige Maßnahmen als notwendig erscheinen lässt. Nach meinen Recherchen war die Demo zwar von einem zwielichtigen Verein organisiert, aber sie war angemeldet. Das erklärt auch die Gegendemo und das Polizeiaufgebot. Damit wären wir dann bei der zentralen Frage dieses Threads: darf eine Feuerwehrführungskraft auf einer genehmigten Demonstration prinzipiell mitlaufen ja oder nein? Wenn nein (und jetzt wird es interessant!): wer entscheidet, welche Demonstrationen gut sind, welche böse? In diesem Fall hat ja sogar dieselbe Stadtverwaltung die Demo genehmigt und anschließend den Mitarbeiter deswegen rausgeschmissen. Darf die Stadt wirklich derart massiv ins Privatleben ihrer Beamten eingreifen und die für sie passenden Demonstrationen auswählen? Muss ein konservativer Beamter in Berlin dann folgerichtig stärkere Repressionen fürchten, als wenn er in München Dienst tun würde? Wollen wir wirklich, dass Stadträte in Großstädten -auch zu Wahlkampfzeiten wie derzeit in NRW- darüber entscheiden, wogegen Beamte in der Freizeit demonstrieren dürfen? Nach derzeitigem Lagebild haben die Rechten in meinen Augen in einem Punkt recht: Schäfer ist ein Märtyrer. Er wurde in einem größeren Spiel geopfert, dessen Sinn ich aufgrund der Faktenlage noch nicht verstehen kann. Hat es mit seinem "Abstieg" vom LdF zu diesem Forschungsamt zu tun? Mit seiner SPD-Mitgliedschaft, oder dem etwaigen Austritt von vor einem Jahr? Ich kann es noch nicht erklären. Trotzdem steht ein Verlierer schon fest: die Demokratie. Zu Grabe getragen von einer Pressemeute, die statt die richtigen Fragen zu stellen, wie ich es hier tue lieber zur Hetzjagd blasen. Von einer Stadtverwaltung, die nicht genug Arsch in der Hose hat die Entscheidung entweder zu begründen oder der Presse die Stirn zu bieten. Unschuldig ist der Betroffene bestimmt nicht, seine "Tat" war wie erwähnt dumm. Die vermeintlich "Guten" in diesem Spiel: empörte (aufgehetzte?) Öffentlichkeit, Medien und Stadtverwaltung geben aber auch kein wirklich gutes Bild ab. Gruß, Markus Aus meiner Sicht könnte es dem Einen oder Anderen nicht schaden dass man ihm sagt dass er schlicht und einfach dumm ist, statt ihn bloß nicht auszugrenzen. J. Mäschle, Forums-Philosoph Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
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01.05.2010 16:56 Mark7us 7S., Seevetal   01.05.2010 16:59 Diet7mar7 R.7, Essen   01.05.2010 17:03 Jürg7en 7M., Weinstadt   01.05.2010 17:07 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 18:07 Jose7f M7., Bad Urach   01.05.2010 18:11 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 18:14 Seba7sti7an 7K., Grafschaft   01.05.2010 18:32 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 18:35 ., Dortmund   01.05.2010 18:42 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 18:49 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 19:06 Seba7sti7an 7K., Grafschaft   01.05.2010 19:16 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 20:41 Diet7mar7 R.7, Essen   01.05.2010 20:49 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 20:55 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 21:06 Diet7mar7 R.7, Essen   01.05.2010 23:25 Stef7an 7B., Alpen/Aachen   01.05.2010 21:12 Diet7mar7 R.7, Essen   01.05.2010 20:58 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   01.05.2010 21:01 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   01.05.2010 19:27 ., Dortmund   01.05.2010 18:55 ., Dortmund   01.05.2010 19:10 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 19:21 ., Kirchheim unter Teck   01.05.2010 19:26 ., Kirchheim unter Teck   01.05.2010 19:30 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 19:38 ., Kirchheim unter Teck   01.05.2010 19:47 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 19:51 ., Dortmund   01.05.2010 19:51 Jan 7S., Wallenhorst   01.05.2010 20:01 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 20:24 Jan 7S., Wallenhorst   01.05.2010 20:38 ., Dortmund   01.05.2010 20:48 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 20:52 ., Bad Hersfeld   01.05.2010 20:57 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 23:27 Patr7ick7 J.7, Düsseldorf   02.05.2010 00:35 ., Wuppertal   02.05.2010 00:40 ., Wuppertal   02.05.2010 01:16 Thom7as 7M., Menden/ Sauerland   02.05.2010 14:32 ., Wuppertal   02.05.2010 14:47 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   02.05.2010 16:04 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   02.05.2010 16:59 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 17:18 Pete7r L7., Frankenberg   02.05.2010 17:26 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 17:26 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:30 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 17:34 Pete7r L7., Frankenberg   02.05.2010 17:42 Max 7G., London   02.05.2010 17:51 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:58 Ingo7 H.7, Vockenhausen   02.05.2010 17:22 ., Wuppertal   02.05.2010 17:12 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:16 Diet7mar7 R.7, Essen   03.05.2010 17:41 Sven7 K.7, Hamburg   03.05.2010 17:52 ., Bad Hersfeld   03.05.2010 18:13 Sven7 K.7, Hamburg   03.05.2010 18:16 ., München   03.05.2010 18:19 ., Kirchheim unter Teck   03.05.2010 18:32 ., Bad Hersfeld   03.05.2010 19:06 ., Kirchheim unter Teck   02.05.2010 14:52 ., Castrop-Rauxel   02.05.2010 17:09 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:17 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 17:27 ., Wuppertal   02.05.2010 17:36 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:40 ., München   02.05.2010 17:41 ., Wuppertal   02.05.2010 17:43 ., München   02.05.2010 17:47 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:56 ., Wuppertal   02.05.2010 17:40 ., München   02.05.2010 17:54 ., Wuppertal   02.05.2010 17:59 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 18:09 ., Wuppertal   02.05.2010 18:12 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   02.05.2010 18:15 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 18:23 ., Wuppertal   02.05.2010 18:29 ., München   02.05.2010 18:36 Jürg7en 7H., Herne   02.05.2010 18:32 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   02.05.2010 18:17 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 18:33 ., Wuppertal   02.05.2010 18:39 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 18:42 Jürg7en 7H., Herne   02.05.2010 18:53 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 18:34 Dani7el 7R., Peine   02.05.2010 18:41 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 19:02 ., Wuppertal   02.05.2010 19:07 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 19:54 Dani7el 7R., Peine   02.05.2010 18:00 ., München   02.05.2010 18:02 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   02.05.2010 18:03 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 18:05 ., München   02.05.2010 18:10 Gerh7ard7 P.7, Stuttgart   02.05.2010 18:14 ., Wuppertal   02.05.2010 18:26 ., München   02.05.2010 18:34 ., Wuppertal   02.05.2010 18:40 ., München   02.05.2010 18:47 ., Wuppertal   02.05.2010 18:02 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 18:13 Jürg7en 7H., Herne   02.05.2010 18:15 Ingo7 H.7, Vockenhausen   02.05.2010 18:26 ., Wuppertal   02.05.2010 18:04 Pete7r L7., Frankenberg   02.05.2010 18:43 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 19:09 ., Wuppertal   02.05.2010 19:19 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   02.05.2010 19:27 ., Wuppertal   02.05.2010 20:02 Dani7el 7R., Peine   02.05.2010 19:20 Pete7r L7., Frankenberg   02.05.2010 19:35 ., Wuppertal   03.05.2010 13:25 Pete7r S7., Aholming   03.05.2010 13:33 ., Bad Hersfeld   03.05.2010 13:40 Volk7er 7L., Erlangen   03.05.2010 14:17 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   03.05.2010 14:45 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 15:20 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   03.05.2010 15:33 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 17:43 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   03.05.2010 13:52 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   03.05.2010 14:40 ., Wüstenrot   04.05.2010 08:30 Pete7r S7., Aholming   03.05.2010 13:54 ., München   03.05.2010 13:57 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   03.05.2010 14:02 ., München   03.05.2010 14:30 Jürg7en 7M., Weinstadt   03.05.2010 16:17 ., München   03.05.2010 14:06 Jan 7S., Wallenhorst   02.05.2010 18:41 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   02.05.2010 18:59 ., Wuppertal   02.05.2010 19:09 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 19:18 ., Wuppertal   02.05.2010 22:40 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   02.05.2010 23:51 ., Wuppertal   03.05.2010 00:37 Max 7G., London   03.05.2010 06:50 ., Wuppertal   03.05.2010 09:19 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 09:43 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   03.05.2010 10:28 ., Castrop-Rauxel   03.05.2010 11:07 Davi7d J7., Kaiserstuhl   03.05.2010 11:14 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 12:21 ., Castrop-Rauxel   03.05.2010 12:28 Matt7hia7s O7., Waldems   03.05.2010 12:48 Volk7er 7L., Erlangen   03.05.2010 13:53 ., Wuppertal   03.05.2010 13:59 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 11:10 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   03.05.2010 11:34 ., Kiel   03.05.2010 12:50 Volk7er 7L., Erlangen   03.05.2010 14:13 ., Kiel   03.05.2010 12:53 Volk7er 7L., Erlangen   03.05.2010 13:04 ., Bad Hersfeld   03.05.2010 14:07 Ingo7 H.7, Vockenhausen   03.05.2010 22:49 Chri7sto7ph 7H., Hagen   04.05.2010 08:12 Anto7n K7., Mühlhausen   04.05.2010 07:46 Jose7f M7., Bad Urach   03.05.2010 10:16 ., Castrop-Rauxel   03.05.2010 12:49 ., Bad Hersfeld   02.05.2010 17:33 Thom7as 7M., Menden/ Sauerland   02.05.2010 09:25 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   02.05.2010 10:06 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 10:33 Jürg7en 7M., Weinstadt   02.05.2010 10:39 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   02.05.2010 10:45 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 19:57 Stef7an 7H., Essen   02.05.2010 20:00 Jürg7en 7H., Herne   02.05.2010 10:47 Paul7 B.7, Neunkirchen / Saar   02.05.2010 10:11 Jan 7S., Wallenhorst   01.05.2010 19:37 ., Dortmund   01.05.2010 19:39 ., Kirchheim unter Teck   01.05.2010 18:28 ., Dortmund   01.05.2010 18:34 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 18:39 ., Dortmund   01.05.2010 21:31 Lüde7r P7., Kelkheim   01.05.2010 22:24 ., Dortmund   01.05.2010 22:34 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)   01.05.2010 22:52 Wolf7gan7g M7., Kerpen   01.05.2010 23:34 Stef7an 7B., Alpen/Aachen   01.05.2010 23:39 Jürg7en 7H., Herne   01.05.2010 23:42 Stef7an 7B., Alpen/Aachen   01.05.2010 23:40 Seba7sti7an 7K., Grafschaft   02.05.2010 00:39 Lüde7r P7., Kelkheim   02.05.2010 14:44 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 21:39 ., Kirchheim unter Teck   01.05.2010 21:42 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf   01.05.2010 22:35 Diet7mar7 R.7, Essen   02.05.2010 18:26 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 18:55 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   02.05.2010 18:57 ., München   02.05.2010 19:18 ., Wüstenrot   02.05.2010 19:21 ., München   02.05.2010 19:02 Ingo7 H.7, Vockenhausen   02.05.2010 19:09 Pete7r L7., Frankenberg   02.05.2010 19:05 Jako7b T7., Bischheim   02.05.2010 22:53 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   03.05.2010 12:44 Volk7er 7L., Erlangen   03.05.2010 17:24 ., Bad Hersfeld   03.05.2010 18:04 ., München   03.05.2010 22:55 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   05.05.2010 14:10 Ulri7ch 7C., Düsseldorf   05.05.2010 14:34 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   05.05.2010 14:47 Thom7as 7K., Hermeskeil   05.05.2010 15:12 Jago7 H.7, Bremen   05.05.2010 15:13 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd   05.05.2010 15:14 Jago7 H.7, Bremen   06.05.2010 10:35 Mark7us 7S., Lüdenscheid   29.07.2010 09:08 ., München   29.07.2010 19:32 Seba7sti7an 7K., Grafschaft   12.02.2011 19:43 ., München   14.11.2012 15:35 Jan 7Ole7 U.7, Hamburg   14.11.2012 15:41 Thom7as 7K., Hermeskeil   14.11.2012 16:02 Volk7er 7L., Erlangen   14.11.2012 17:06 ., München   20.04.2021 08:14 Mich7ael7 R.7, Bergisch Gladbach / HA Köln   20.04.2021 08:16 Mich7ael7 R.7, Bergisch Gladbach / HA Köln   20.04.2021 10:12 Mari7o-A7lex7and7er 7L., Jüchen

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