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1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
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Rubrikpers. Ausrüstung zurück
ThemaAusstellungsverbot und Rückruf von Feuerwehrstiefeln - war: 2. Unters.17 Beiträge
AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg559635
Datum21.05.2009 16:33      MSG-Nr: [ 559635 ]9235 x gelesen
Infos:
  • 20.06.09 Newsletter der Unfallkasse Rheinland-Pfalz: Hanrath Feuerwehrstiefel dürfen nicht mehr verwendet werden
  • 21.05.09 PM des VG Aachen: Ausstellungsverbot und Rückruf von Feuerwehrstiefeln vorläufig bestätigt
  • Themengruppe:
  • Hanrath Feuerwehrstiefel / Heimann Feuerwehrstiefel

  • hallo,

    Geschrieben von Jörg-Michael HolzIn jedem Fall, so denke ich, wird die Verfügung eines deutschen VG ohnehin nur für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit haben.
    Die Verfügungen der Bezirksregierung in Sachen der Stiefel gelten in der gesamten Europäische Union.

    Da die 1. Untersagungsverfügung schon seit letztem Jahr rechtskräftig ist gilt dese auch in den Niederlanden.

    Ab wann die 2. Untersagungsverfügung dann auch EU-weit rechtskräftig sein wird kann ich jetzt nicht sagen. Das Urteil vom März 09 ist ja noch nicht rechtskräftig.

    Ob die Beschlüsse die in den Eilverfahren gefällt wurden nun auch Auswirkungen ausserhalb Deutschlands haben muss ein Verwaltungsjurist erklären.


    MkG Jürgen Mayer

    Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de

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     28.08.2008 15:46 Jürg7en 7M., Weinstadt 2. Untersagungsverfügung für Feuerwehrstiefel der Firma Hanrath :-()
     21.05.2009 13:04 Jürg7en 7M., Weinstadt
     21.05.2009 14:03 Step7han7ie 7G., Untergruppenbach
     21.05.2009 14:19 Jürg7en 7M., Weinstadt
     21.05.2009 14:22 Step7han7ie 7G., Untergruppenbach
     21.05.2009 14:59 Mich7ael7 R.7, GL (Köln)
     21.05.2009 15:53 Jörg7-Mi7cha7el 7H., Essen
     21.05.2009 16:33 Jürg7en 7M., Weinstadt
     22.05.2009 09:35 Clau7s K7., Wetzlar
     28.05.2009 11:22 Jürg7en 7M., Weinstadt
     05.06.2009 15:06 Nikl7as 7R., Niederburg
     05.06.2009 16:01 Step7han7ie 7G., Untergruppenbach
     05.06.2009 16:05 Nikl7as 7R., Niederburg
     05.06.2009 16:34 Jürg7en 7M., Weinstadt
     05.06.2009 20:29 Jörg7 R.7, Steppach
     05.06.2009 20:34 Jürg7en 7M., Weinstadt
     15.06.2009 17:05 Jürg7en 7M., Weinstadt
     16.06.2009 09:50 Udo 7B., Aichhalden

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