Rubrik | pers. Ausrüstung |
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Thema | Ausstellungsverbot und Rückruf von Feuerwehrstiefeln - war: 2. Unters. | 17 Beiträge |
Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 559594 |
Datum | 21.05.2009 13:04 MSG-Nr: [ 559594 ] | 12457 x gelesen |
Infos: | 20.06.09 Newsletter der Unfallkasse Rheinland-Pfalz: Hanrath Feuerwehrstiefel dürfen nicht mehr verwendet werden 21.05.09 PM des VG Aachen: Ausstellungsverbot und Rückruf von Feuerwehrstiefeln vorläufig bestätigt
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Themengruppe: | Hanrath Feuerwehrstiefel / Heimann Feuerwehrstiefel |
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
hallo,
Schritt für Schritt ( = Urteil für Urteil ) wird die Rechtslage in Sachen Feuerwehrstiefel klarer. Bei der Gerichtsverhandlung im März wurde eine mögliche Rückrufaktion angesprochen.
Jetzt wurden weitere Details dazu in der Begründung zum Beschuss des Verwaltungsgerichts Aachen vom 18. Mai 2009 bekannt:
Außerdem gab sie der Firma auf, die seit Januar 2003 in den Verkehr gebrachten Feuerwehrstiefel zurückzurufen und zu beseitigen. Dazu muss sie die Käufer, Benutzer und Zwischenhändler schriftlich über die gravierenden Sicherheitsmängel der Stiefel und die damit verbundenen Gefahren informieren. Eine entsprechende Bekanntmachung ist in den Verkaufsräumen der Firma anzubringen. Die Bezirksregierung hat angeordnet, dass diese Verfügung sofort vollzogen werden kann. Einen Eilantrag dagegen hat die 3. Kammer abgelehnt. Quelle: Pressemitteliung des VG Aachen
Wenn dieses Urteil rechtskräftig wird muss die Firma Hanrath woh sehr viele Stiefel zurückrufen und das dafür auch wohl das Geld zurückerstatten.
Ob das diese Firma wirtschaftlich auch durchhalten kann steht meiner Ansicht nach in den Sternen. Bei der letzten Gerichtsverhandlung im März wurde schon eine mögliche Insolvenz angesprochen.
MkG Jürgen Mayer
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| 28.08.2008 15:46 |
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Jürg7en 7M., Weinstadt 2. Untersagungsverfügung für Feuerwehrstiefel der Firma Hanrath :-() |
| 21.05.2009 13:04 |
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Jürg7en 7M., Weinstadt | |