Rubrik | Einsatz |
zurück
|
Thema | SoSi bei welchen Fahrzeugen war: Zwei Verletze FM (SB) trotz Atemschut | 26 Beiträge |
Autor | Joac8him8 G.8, Streitberg/Franken / Bayern | 534584 |
Datum | 10.01.2009 18:53 MSG-Nr: [ 534584 ] | 7024 x gelesen |
Sondersignal
Strassenverkehrzulassungsordnung
Straßenverkehrsordnung
Straßenverkehrsordnung
Geschrieben von Andreas BräutigamErlaubt ist es dennoch nicht in allen Fällen (jetzt nicht fragen, wie das geht, ich würds nicht schreiben, selbst wenn ichs wüsste ;-) ).
Generell ist folgendes zu trennen. Die reine Anbringung der SoSi ist über eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO gedeckt. Für die Benutzung dieser Anlage gelten die strengen Voraussetzungen des § 38 Abs. 1 StVO, sprich diese Fahrzeuge, die so genannten: Wegerechtsfahrzeuge (da ihnen nur eine Wegerecht zusteht), müssen im Einsatz immer Blaulicht und Martinshorn benutzen. Eine Überschreitung der Regelungen der StVO ist aufgrund des fehlenden Sonderverhältnisses (Staat - Fahrer), sprich Sonderrecht, erst ein mal nicht erlaubt. Allerdings hat die Rechtsprechung hierrauf reagiert und folgende Grundsätze entwickelt: Haben andere Kraftfahrer freie Bahn geschaffen und auf ihren Vorrang verzichtet, darf das Wegerechtsfahrzeug in den Freiraum einfahren, auch bei Rot einer Signalanlage (BGH VRS 48, 260 - NJW 75, 648). Die Überschreitung der Verkehrsvorschriften ist durch die Notstandsregelungen des § 16 OwiG geregelt.
Sprich:
Das Sonderverhältnis (Fahrer - andere Verkehrsteilnehmer) "Wegerecht" ist genauso vorhanden wie bei den "regulären" SoSi-Fahrzeugen.
Das Sonderverhältnis (Fahrer - Staat) "Sonderrechte" wird durch § 16 OwiG "ersetzt", der ja auch für einen Sonderrechtsinhaber durchaus "Rückfallebene" sein kann.
Also alles im grünen Bereich und schon relativ früh durch höchste Gerichte manifestiert...
Alles meine private und persönliche Meinung!
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen |
<< [Master] | antworten | >> |
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren |
|
| 10.01.2009 15:33 |
|
Ingo7 z.7, LK Harburg Zwei Verletze FM (SB) trotz Atemschutz | |