Hallo!
Blaulicht und Signaltonanlage können am Fahrzeugt verbleiben.
Sie müssen nur ausser Funtion gesetzt sein, d.H. eine inbetriebnahme darf nicht so ohne weiteres möglich sein.
Auf meinem Privatgrund kann ich zum Beispiel so lange mit Blaulicht und Martinshorn herumfahren bis mir schwindelig wird, auch als Privatmann, auch mit Polizeifahrzeugen ;-)
Im übrigen sind die Namen Feuerwehr, Polizei, Löschzug usw. keine geschützten Namen im Sinne des Markenrechts. Theoretisch könnt ich auf meinen Polo den Schriftzug "Polizei" anbringen.
GRuß
Jakob
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"Dem Untergebenen geziemt es nicht, seinen eigenen, beschränkten Maßstab an die wohldurchdachten Anordnungen seines Vorgesetzten zu legen und sich in dünkelhaftem Übermut ein Urteil über dieselben anzumaßen."
Geht die Sonne auf im Westen, musst du deinen Kompass testen. Die Zukunft war früher auch besser.
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