Rubrik | Katastrophenschutz |
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Thema | Bund-Länder und KatS, es bewegt sich was... IMK I/2008 | 6 Beiträge |
Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 478357 |
Datum | 19.04.2008 10:45 MSG-Nr: [ 478357 ] | 4688 x gelesen |
Infos: | 25.04.08 Der offizielle Text zur Beschlussfassung 186. IMK 18.04.08 Bundestagdrucksache 16/6867
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Pressekonferenz
Geschrieben von Stephan BargelNeu für den Bund ist Zuständigkeit außerhalb des Zivilschutzes/Verteidigungsfalls.
Erstmalig arbeiten so Bund und Länder gemeinsam am "Bevölkerungsschutz" (So heißt das neue Zauberwort das Zivil- und Katastrophenschutz (vorher reine Ländersache) vereint)!
ebend - und nach der PK von gestern (IM Schönborn, derzeit Vorsitzender der IMK) scheint man sich in den lange umstrittenen Fragen endlich geeinigt zu haben...
Interessant in dem Zusammenhang ist auch, dass es offensichtlich auch grundsätzliche Einigkeit zur Auslandshilfe zu geben scheint (um eben die Zahlung für eine eh wieder unzureichende EU-Hilfstruppe zu vermeiden, so lange das eben geht).
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mit privaten und kommunikativen Grüßen
Cimolino
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