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Rubrik | Fahrzeugtechnik | zurück | ||
Thema | Europaweite Ausschreibungen - wie oft nicht bekannt? | 126 Beiträge | ||
Autor | Gerh8ard8 B.8, Pfungstadt / Hessen | 468898 | ||
Datum | 08.03.2008 12:47 MSG-Nr: [ 468898 ] | 95764 x gelesen | ||
Hallo, Geschrieben von Paul Bäumer Der Unterschied liegt im kleinen, aber erheblichen Unterschied, dass die Vereinsbusse auch dem Verein zur Nutzung (und im Eigentum) verbleiben. Das MTW dient in der Hauptsache dem Einsatzzwecke und wird der öffentlichen Nutzung zugeführt um gesetzliche Aufgaben zu erfüllen. ... da gehe ich nicht ganz konform. Fakt ist dass die Fördervereine mit dem Darseinszweck "Förderung des Brandschutzes" gemeinnützig sind. Somit verlangt eben genau unser Finanzamt dass erwirtschaftete Geldbeträge eben entsprechend zweckbestimmt verwendet werden. Und Beschaffungen und anschließende Übereignungen an die Kommune wurden da noch nie bemängelt (eher im Gegenteil). Wobei sich das bei uns in der Regel auf Beschaffungen von "nice-to-have"-Gerätschaften beschränkt. Die können (z.B. MTF oder Küchenausstattung) aber auch schon mal Werte im 5 stelligen erreichen. Und solange es sich bei den Finanzquellen im Wesentlichen um Mitgliedsbeiträge, Spenden u.ä. handelt (und nicht um Vereinsförderungsmittel der Stadt) kann ich auch keine Umgehung der Vergabevorschriften der öffentlichen Hand erkennen. Wobei hier zur sicheren Abgrenzung bei uns i.d.R. eine gewerkbezogene Trennung gewählt wurde (z.B. beim MTF: Fzg. kam über Verein und Übereignung, feuerwehrtechnischer Ausbau - Funk, SoSi (vergaberichtlinienkonform) über die Stadt) Gruss Gerhard | ||||
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