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1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaRLP klagt gegen Kostenbescheid einer VG15 Beiträge
AutorAndr8eas8 M.8, Bad Ems / RLP435512
Datum26.10.2007 15:19      MSG-Nr: [ 435512 ]6301 x gelesen

Hallihallo,

wobei es unserer VG auch niemals in den Sinn gekommen ist, als Kostenträger das Land zu sehen, sondern nach dem Verursacherprinzip natürlich denjenigen, der "Schuld" daran war, also der Unfallverursacher o. ä.

Wir haben im Übrigen bisher alle Kostenbescheide bezahlt bekommen, zwar teilweise nach bis zu 5 Jahren Schriftwechsel oder nach Gerichtsentscheid, teilweise aber auch direkt nach Eingang der Anhörung (!!).

Bis 2006 einschließlich sind ALLE Einsätze, einschl. aller Verbrauchsmaterialien bezahlt :-)


Nicht auf das Hindernis schauen - sondern darüber !

Grüße
Andreas

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Wir sind keine Rheinländer, keine Westerwälder und auch keine Hessen - Wir sind Eeemser

Wer mit meiner, ausschließlich privaten Meinung nicht zurecht kommt, den lade ich gern zum ebenfalls privaten "Schlagabtausch" ein - Bitte die Gewichtsklassen beachten :-)

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