News Newsletter Einsätze Feuerwehr-Markt Fahrzeug-Markt Fahrzeuge Industrie-News BOS-Firmen TV-Tipps Job-Börse

banner

Grundgesetz
RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaZukunft der Freiwilligen Feuerwehren192 Beiträge
AutorPaul8 B.8, Söllichau / Sachsen-Anhalt404123
Datum22.05.2007 10:23      MSG-Nr: [ 404123 ]184163 x gelesen
Infos:
  • 06.06.07 DFV-Stellungsnahme zur "Magdeburger Erklärung"

    • Geschrieben von Christian FischerFalsch. Die Judikative soll die von der Legislative erlassenen Gesteze einfach mal nur anwenden. Nicht mehr, nicht weniger.
    leider hat sich die Judikative und da vor allem die obersten Gerichte immer mehr zu Hilfs-Gesetzgebern aufgeschwungen.
    Und ich wähle eigentlich die Leute, die die Gesetze machen gerne selbst in die entsprechenden Vertretungen.
    Richter habe ich noch nie gewählt...

    Guten Morgen,

    auch wenn ich es langsam nicht mehr nachvollziehen kann, dennoch ruhig und gelassen das Schema erklärt:

    Die Legislative erlässt die Gesetze. Richtig. Sie werden durchgesetzt von der Exekutive. Die Judikative ist die dritte, unabhängige im Bunde - sie wacht über die Einhaltung der Gesetze.
    Sie ist dabei kein "Hilfs-Gesetzgeber", sondern unverzichtbarer Bestandteil des Staatskörpers, der über die Einhaltung unserer Grundwerte und wichtigen Gesetze (nicht nur das GG) achtet.
    In der Praxis ist es immer häufiger so, dass Gesetze verfasst werden, die überhaupt nicht konform mit der Rechtsnorm gehen. Das nennt man 'handwerklich schlecht gearbeitet'. Sei froh das es Gerichte gibt die darüber wachen und manche Novellen kippen.
    Wenn Du das nicht für richtig hältst und am Grundgedanken des GG zweifelst, so ist das Dein Anliegen. Aber selbst Du hast bereits, und wirst von den verschiedensten Rechten profitieren, bzw. geschützt.

    Geschrieben von Christian FischerDas ist vollkommen ernst gemeint. Wir können nicht alles und jeden retten. Das müssen wir auch als Feuerwehr endlich akzeptieren. Dann wird es auch leichter für uns unsere Strukturen zu überdenken.

    Und wer soll dann auswählen wer Hilfe bekommt und wer nicht? Oder willst Du das Los entscheiden lassen? Oder vielleicht die Höhe der Haushaltsmittel?
    Sorry, halte ich für inakzeptabel.

    Mit kameradschaftlichem Gruß

    Paul


    Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

    << [Master]antworten>>
    flache AnsichtBeitrag merkenalle Beiträge als gelesen markieren
    Beitrag weiterempfehlen

     ..

    0.122

    Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren - Feuerwehr-Forum / © 1996-2017, www.FEUERWEHR.de - Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Mayer, Weinstadt