Feuerwehr und KatS in NS in Polizei integriert...

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Feuerwehr und KatS in NS in Polizei integriert...

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Autor

Ingo8 z.8, LK Harburg / Niedersachsen

376780

Datum

23.12.2006 18:10 MSG-Nr: [ 376780 ]

13383 x gelesen

Infos:

30.12.06 Stellungnahme KBM LK Osnabrück

28.12.06 Offener Brief vom Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes Landkreis Diepholz

22.12.06 Offener Brief an den Minister vom Vorsitzender des Stadtfeuerwehrverbandes Osnabrück

21.12.06 Aufruf zum Protest Autor: LFV-Vize RBM Schwarz

Geschrieben von Thorben GruhlPöhse Computerspiele verbieten und zugleich für sich und seine Kameraden im Schützenverein das Waffenrecht lockern wollen. Nominierung für die goldene Merkbefreiung erster Klasse ist ihm sicher.

Eigentlich ist es mir relativ egal, ob die Landesfeuerwehrverwaltung Teil der Pol ist oder nicht. Wobei ich eine "zivile" Lösung bevorzugt hätte. Allerdings ist die Liste an Sachthemen so lang, dass man sich über den Verwaltungsaufbau kaum Gedanken machen muss, wenn die Verwaltung funktioniert.

Baustellen:
RD:
Erlass über die Besetzung von Rettungsmitteln
Berufsordnung für Rett Ass (mann mus hier nicht auf den Bund warten)
Hilfsfrist für NA
Flächendeckende Tech.Leiter RD + LNA
Kostenregelung Intensivverlegung
Rechtlicher Rahmen für einen "Erweiterten RD"

KatS-San+Betr.
Landesweiteinheitliche Einheiten (derzeit z.T. SEG oder Einsatzzüge oder Einsatzzüge mit integriedten SEG)
Finanzierung (zumindest der Fahrzeuge) durch das Land. Wirtschaftlich durch Landesbeschaffungen

Feuerwehr:
Eine Mindesstärkeverordnung, die ein Schutzziel vorgiebt und sich an _einer_ Gemeindefeuerwehr orientiert und nicht einen Ansammlung von Ortsfeuerwehrren beschreibt.
Verpflichtung, die Sonderfahrzeuge durch den LK zu stellen
Lansdesbeschaffungen für die üblichen kommunalen Fahrzeuge (Finanzierung durch die Kommunen)

KatS-Feuerwehr
Vergleichbare Kreisbereitschaften mit unterschiedlichen Schwehrpunkten (wie Waldbrand, Industriebrand, THL, Deichverteidigung, GABC-Dekon)
Landesbeschaffung der katS Fahrzeuge (Finanzierung Land, Ausstattung, Besatzung und Stellplatz Kommune)

Einige Dinge kosten kein Geld, andere insgesamt weniger. Für das Land könnte das durch redzierte Ausgleichszahlungen an die Kreise sogar ohne Mehrkosten ausgehen. Nur profilieren kann man sich damit nicht.

Gruß
Ingo

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