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Strafgesetzbuch
RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaÖlspur + Feuerwehr = Strafanzeige :-()93 Beiträge
AutorUwe 8H., Lieblingshof / M-V370998
Datum15.11.2006 18:20      MSG-Nr: [ 370998 ]44892 x gelesen
Infos:
  • 20.02.07 Oberverwaltungsgericht Münster: Ölspurbeseitung durch die Feuerwehr ist Hilfeleistung im Unglücksfall
  • 20.02.07 "Feuerwehrleute sind keine Straßenkehrer" - aus Stuttgarter Zeitung vom 31.01.2007
  • 22.01.07 Stellungnahme des Innenministeriums BaWü zur Anfrage im Landtag von BaWü: "Beseitigung von Ölspuren"
  • 22.01.07 Antwort der Landesregierung von Baden-Württemberg
  • 06.12.06 Anfrage im Landtag von BaWü: "Beseitigung von Ölspuren"
  • 13.11.06 Schreiben zu Strafanzeige(n) im Zusammenhang eines Feuerwehreinsatzes wg. Ölspur

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  • Geschrieben von Sascha Joerchelaus Rechtgründen der vollständigen Reinigung das Mittel Bioversal zur endgültigen Reinigung der Fahrbahn beschafft.

    Bleibt nur die Frage, wie die vollständige Reinigung der Straße erfolgt?? Wird die Reinigungslösung aufgetragen, eingearbeitet und wieder aufgenommen(z.B. mit ÖBM) oder erfolgt nach dem Auftragen lediglich ein "Abspülen" mit Wasser?? Bei letzt genannter Methode gelangt die sogenannte Emulsion (wässrige Lösung aus Reinigungstensid und gebundenem Öl) ungehindert in die Umwelt.
    Ölhaltige Reinigungslösungen sind ?besonders überwachungsbedürftige Abfälle? und dürfen auf gar keinen Fall in die Kanalisation bzw. ins Erdreich gespült werden. Nach § 324 und § 324a StGB sind Gewässer- und Bodenverunreinigungen Straftaten gegen die Umwelt, die mit Haft- bzw. Geldstrafen geahndet werden.

    Geschrieben von Sascha JoerchelDie Rutschigkeit der ÖS ist jedoch nach Behandlung mit dem Mittel vorbei und die enthaltenen Essenzen sollen den biologischen Abbau des Öls in Kläranlagen möglich machen.

    Reinigungstenside (wie z.B. Bioversal) bewirken u.a. eines, dass Öle temporär oder langanhaltend an einer wässrigen Lösung gebunden werden. Diese Emulsionen müssen direkt einer Kläranlage zugeführt werden, da für den Abbau von fein verteiltem Öl eine intensiv belüftete Kläranlage notwendig ist und nicht der Straßengraben.

    weiterhin maximale Erfolge......



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