noch ein TLF 16/24 Tr - Feuerwehr-Forum

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noch ein TLF 16/24 Tr

104 Beiträge

Autor

Jürg8en 8M., Weinstadt /

336029

Datum

21.04.2006 13:56 MSG-Nr: [ 336029 ]

71742 x gelesen

hallo,

Geschrieben von Andreas BräutigamDazu äußerte sich übrigens unlängst auch eine Landesmittelbehörde in NRW per Verfügung an "ihre" Landräte und OB´s. Dort wurde völlig zu Recht auf die immer wieder vorkommenden Verstöße gegen Verschwiegenheitspflichten in Internet-Foren hingewiesen.

mir ist dieses Schreiben auch bekannt. Nach Rückfrage bei der Bezirkregierung ist dabei NICHT das Feuerwehr-Forum gemeint.

Das Schreiben bezieht sich speziell auf die Verschwiegenheitspflicht im Zusammenhang des Telekommunikationsgesetz.

Ich zitiere mal:

Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass das Abhören des BOS-Funkes sowie die Mitteilung über Gesprächsinhalte gemäß §§ 148 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. §89 TKG verboten ist und strafrechtliche verfolgt werden kann

MkG Jürgen Mayer

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