The Monitoring and Information Centre (MIC), operated by the European Commission in Brussels, is the operational heart of the Community Mechanism for Civil Protection.
Geschrieben von Gerhard Pfeiffersiehe auch:
http://www.bbk.bund.de/nn_398158/DE/06__Fachinformationsstelle/05__NeueAufsaetze/4__10__53,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/4_10_53.pdf
...... und da wird dieser Antrag der CDU/FDP-Fraktion nicht mehr viel aufhalten:
Eine neue EU-Einsatzzentrale in Form eines unabhängigen und weisungsbefugten Europäischen
Notfallabwehrzentrums lehnen die CDU/CSU- und die FDP-Fraktion in der Vorlage mangels
Kompetenzgrundlage ab.
Ich lach mich schlapp...
wenn man dann parallel sowas macht
Geschrieben von Christian FischerDafür forder der baqyrische Innenminister Herrmann in der aktuellen "Loyal" (Zeitschrift für Reservisten) in einem Interview vehement, dass sich die Bundeswehr auch zukünftig auf die Bedürfnisse des KatSchutzes hin auszurichten habe. Die Forderung gipfelt in dem Ruf nach der Aufstellung von einer Art KatSchutz-Regimentern.
Wo ist da der Unterschied bei den "fehlenden Kompetenzen" (oder soll man sagen bestehender Verantwortung, wo man langsam erkennt, dass es so nicht weitergehen kann/wird?)
Zum EU-Gemeinschafts-(alarmierungs)verfahren:
Das jetzige Verfahren gilt mittlerweile mW selbst bei der Politik als zu schwerfällig und kompliziert, weil
- Anforderungen eines Landes (so sie denn aus politischen Gründen überhaupt rechtzeitig gestellt werden) über das MIC
- an die Staaten der EU gehen (bei uns z.B. ans GMLZ,
- von dort mW an die diversen Lagezentren (Bundeswehr, THW - wobei ich nicht weiß, obs da nicht auch noch direkte Wege gibt) und in D natürlich weiter an die Länder (i.d.R. die Innenministerien),
- von dort weiter an die Träger (also ggf. Regierungsbezirke, Kreise, Kommunen)
=> und dann umgekehrt wieder zurück...
(Überall sitzen ggf. Leute, die entweder bewußt entscheiden, etwas nicht weiterzugeben, oder es schlicht liegen lassen bzw. bleibt, weil nachts oder am Wochenende gerade keiner da ist (der entscheiden darf/will)...)
Das dauert allein von den "Wegen" her schon mal locker mehrere Tage, und muss dann eigentlich 3 mal ablaufen, nämlich
- Anforderungsweg
- Angebotsweg
- Bestätigung der Anforderung
bevor man losfahren kann... (das Problem ist seit Jahren bekannt!)
(Da werden zwar immer wieder Änderungen diskutiert, um das "praxisnäher" zu gestalten, aber trotzdem gabs auch dieses Jahr wieder ein sehr trauriges Beispiel dazu...)
Führt dazu, dass man natürlich derzeit immer behaupten bzw. belegen kann,
- man wäre nicht angefordert worden (und das eben noch nie, wozu sich also mit solchen Fragen beschäftigen?)
- man hätte zu spät davon erfahren
Wenn dazu noch Kosten- und Versicherungsfragen gemixt werden, braucht man nur noch ein süffisantes Lächeln, um jede Diskussion zu ersticken.
Es war völlig klar, dass die EU dies so nicht ewig hinnehmen wird, zumal ja ganz klar erkennbar ist, dass viele Beteiligte innerhalb der EU was ganz anderes wollen, als Deutschland (bzw. Deutschlands Feuerwehren). (Verzögern statt gestalten was man nicht verhindern kann, sorgt m.E. übrigens normalerweise nur dafür, dass man noch weniger Gestaltungsmöglichkeiten auf die Entwicklung hat, weil die anderen sich noch besser vorbereiten können...)
Und zum verlinkten Bericht würde mich interessieren, wieviel davon direkt oder indirekt aus der Feder des THW stammt. Der einzigen Organisation in Deutschland, die da in Europa künftig noch größer mitspielen dürfte...
Die Feuerwehren Deutschlands spielen da mE schon lang so gut wie keine Rolle mehr.
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mit privaten und kommunikativen Grüßen
Cimolino
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