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1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Feuerwehreinsatzzentrale, in RLP von jeder Verbandsgemeinde (VG) vor zuhaltende ortsfeste Führungseinrichtung
Einsatzleitwagen
Feuerwehreinsatzzentrale, in RLP von jeder Verbandsgemeinde (VG) vor zuhaltende ortsfeste Führungseinrichtung
Jugendfeuerwehr
RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaGEZ für Feuerwehr wer zahlt?83 Beiträge
AutorCarm8en 8g., Buch / RLP384460
Datum04.02.2007 18:58      MSG-Nr: [ 384460 ]28947 x gelesen

Der Innenminister von RLP wollte sich bei der Innenministerkonferenz für eine generelle Gebührenbefreiung von Rettungsdienst und Feuerwehr von der Rundfunkgebührenpflicht einsetzen. Mit Erfolg! Das entscheidende Gremium, die Ministerpräsidentenkonferenz hat den Vorschlag jedoch abgelehnt! Kurt Beck (zufälligerweise auch Vorsitzender des Rundfunkrates) sah eine Befreiung für nicht erforderlich an. Die GEZ hat in unserer VG vor einiger Zeit eine Anfrage gemacht. Unsere VG hat den Snand bei den Wehren abgefragt. Nun kam ein Schreiben vom Bürgermeister, dass man sich die Gebühren von rund 1000 Euro nicht leisten könne. Für die FEZ und den ELW würden je ein Rundfunkgerät angemeldet, die restlichen Feuerwehren müssten Ihre Geräte selber zahlen oder ausbauen.
Stark!
Gut, das Radio kann man zum Abhören von Warnhinweisen und Verkehrsdurchsagen nutzen. Diese Infos kann die FEZ dann aber auch per Funk weiter geben. Aber wie machen wir nun die AUsbildung? Wir haben einen Fernseher - und keinen ANtennen- oder Satelitenanschluss- Das Gerät wird ausschließlich zur AUsbildung per Video oder auch für die JF (Ausbildung-Schulung) genutzt. Sollen wir das nun selber zahlen?
Wie wird das bei euch gehandhabt?
Feuer frei für eure Meinungen zu diesem Thema.



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