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Thema | Finanzierung des Katastrophenschutz: 'Kommunale Zuschüsse wären das falsche Signal' | 20 Beträge | |||
Rubrik | Katastrophenschutz | ||||
Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 882626 | |||
Datum | 07.04.2023 00:33 | 2589 x gelesen | |||
ja ja, das liebe Geld :-() ... Landrat Achim Brötel eingangs: "Die ehrenamtlich tätigen Einsatzkräfte, die ja schon ihre Freizeit für den Dienst im Bevölkerungsschutz opfern, müssen am Ende des Tages dann womöglich auch noch Würstchen verkaufen, nur um die Unterhaltungskosten für ihre Fahrzeuge, die in Wirklichkeit unser aller Fahrzeuge sind, zu erwirtschaften. Genau das kann und darf aber nicht sein." ... aber interessanter ist das hier: ... Das Ganze habe aus Kreissicht aber auch noch eine Kehrseite, so Brötel weiter. Der Katastrophenschutz sei nämlich eine staatliche Kernaufgabe, für die das Land in der Verantwortung steht. Würden einzelne Kreise in einer solchen Situation die Finanzierungslücke durch kommunale Zuschüsse schließen, wäre das also systemwidrig. ... MkG Jürgen Mayer, Weinstadt | |||||
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Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 882634 | |||
Datum | 07.04.2023 11:45 | 1328 x gelesen | |||
Guten Tag Geschrieben von Jürgen M. ja ja, das liebe Geld :-() Gnau; weitere Infos dazu vom NOK* " Hier ". Wenn das Land für seine Einsatzeinheiten Fahrzeuge wie beispielsweise den MTW, den GW-San oder den GW-Bt beschafft und sie den HiOrgs übergibt sollte das Land durchaus alle anfallenden Kosten zum Unterhalt etc. der Fahrzeuge übernehmen. Viele SanHiOrgs verstärken/ergänzen die EE beispielsweise durch organisationseigene OV-Fahrzeuge, wie werden die abgerechnet ? Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | |||||
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Autor | Andr8é P8., Magdeburg / Sachsen-Anhalt | 882682 | |||
Datum | 09.04.2023 21:21 | 1058 x gelesen | |||
Haha, da musste ich kurz lachen. Grüße aus Sachsen-Anhalt, wo im KatSG drinnen steht, dass die Träger (also explizit die HiOrg's) die Kosten für Ausstattung, Aufstellung usw. zu tragen haben. Alles was ich von mir gebe, ist meine eigene Meinung! Ich schreibe hier unabhängig von meiner Wehr! | |||||
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Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 889741 | |||
Datum | 19.01.2025 08:03 | 1119 x gelesen | |||
Geschrieben von Jürgen M. ja ja, das liebe Geld Das man mal wieder lt. BR-24 fordert: Angesichts der massiven Brände in Los Angeles fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mehr Geld für den Bevölkerungsschutz vom Bund und kritisiert frühere Kürzungen. Die Grünen sehen hingegen den Freistaat selbst in der Pflicht. Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | |||||
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Autor | Ingo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen | 889745 | |||
Datum | 20.01.2025 10:27 | 815 x gelesen | |||
Dieses Fingerpointing auf die anderen die ihre Hausaufgaben auch nicht machen ist einfach lästig Der Bund hat deutlich mehr Fahrzeuge für die Länder zugesagt als er einhält. Die 30% passen schon. Große Lücken gibt es - CBRN - Sanitätsdienst (ca 300 der KTW sind > 20 Jahre alt) - Versorgungszüge MTF (Bestand 0%) - Betreuungsdienst (ca. 630 MTW+LKW >25 Jahre, Nachbeschaffung aktuell nicht geplant), nur 2 von 10 Betreuungsmodulen 5000 wenigstens teilweise verfügbar. Die Länder stellen die Helfer der Hiorgs nicht gleich was Freistellung und Lohnersatz für Einsätze und Ausbildungen angeht. Ausschließlich für den Fall einer erklärten Katastrophe sieht es ganz gut aus. Einige Länder rüsten ihren KatS auch flächendeckend aus. Viele ergänzen das Soll des Bundes nur punktuell Die Kreise und Städte bringen die Einheiten völlig ungenügend unter. Ich kenne mehr Unterkünfte die die Feuerwehrunfallkasse sofort stilllegen würde als solche die dem Stand der Technik entsprechen. Zudem lebt die Helfermotivation entscheidend von der regelmäßigen Einbindung. Hier gibt es die volle Bandbreite der Möglichkeiten. Es wäre hilfreich wenn jede Ebene erst einmal vor der eigenen Tür kehren würde. | |||||
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Autor | Ulri8ch 8C., Pfarrkirchen / Bayern | 889747 | |||
Datum | 20.01.2025 10:48 | 961 x gelesen | |||
Hallo, solange die Mehrzahl nicht versteht, was der Unterschied von Zivll-/Bevölkerungsschutz und KatS ist - und wer dafür eigentlich zuständig ist, sind die Schlagzeilen meistens unsinnig.. ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | |||||
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Autor | Ingo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen | 889748 | |||
Datum | 20.01.2025 10:58 | 700 x gelesen | |||
Ändert aber nichts daran das der Bund den Ländern Fahrzeuge für den Katastrophenschutz zugesagt hat und die Zusage nicht einhält. | |||||
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Autor | Ulri8ch 8C., Pfarrkirchen / Bayern | 889749 | |||
Datum | 20.01.2025 11:05 | 790 x gelesen | |||
Geschrieben von Ingo z.Ändert aber nichts daran das der Bund den Ländern Fahrzeuge für den Katastrophenschutz zugesagt hat und die Zusage nicht einhält. Falls jemand vom Bund das so geäußert hat - oder jemand das auch nur so geschrieben hat, dann gilt das, was ich eben geschrieben habe... KatS ist Pflichtaufgabe der Bundesländer, gern von vielen dieser seit Jahrzehnten ignoriert, oder nur in Teilen weiterentwickelt... ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | |||||
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Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 889750 | |||
Datum | 20.01.2025 11:09 | 652 x gelesen | |||
Geschrieben von Ingo z.Es wäre hilfreich wenn jede Ebene erst einmal vor der eigenen Tür kehren würde.Das wäre hilfreich, aber auch nur dann praktikabel, wenn die Frage, wer wieviele Besen dafür zur Verfügung hat, nicht so einseitig bestimmt wäre wie heute. Und wer vor der Tür auch noch die halbe Hauptstraße kehren soll, sich aber nur ein kleines Handfegerchen ausleihen darf, während zunehmend Kehrmaschinen Wettrennen um die Bundespaläste fahren, neigt halt ein wenig zum Fingerpointing. "Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen" (Didi Hallervorden) | |||||
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Autor | Volk8er 8C., Garbsen / NDS | 889751 | |||
Datum | 20.01.2025 11:41 | 654 x gelesen | |||
Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen würden noch auf rund 300 von 828 Fahrzeugen warten, die im Jahr 2007 zugesagt wurden. Bundesweit soll die Ausstattungslücke laut Herrmann demnach bei über 30 Prozent liegen. Soso. Seit 2007. Und das fällt dem jetzt auf? Nachdem da jetzt 5 Bundesminister aus seinem Club dran waren? Na, so wie es derzeit aussieht sollte das ab Dies ist meine Meinung. | |||||
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Autor | Volk8er 8C., Garbsen / NDS | 889752 | |||
Datum | 20.01.2025 11:41 | 614 x gelesen | |||
Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen würden noch auf rund 300 von 828 Fahrzeugen warten, die im Jahr 2007 zugesagt wurden. Bundesweit soll die Ausstattungslücke laut Herrmann demnach bei über 30 Prozent liegen. Soso. Seit 2007. Und das fällt dem jetzt auf? Nachdem da jetzt 5 Bundesminister aus seinem Club dran waren? Na, so wie es derzeit aussieht sollte das ab Dies ist meine Meinung. | |||||
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Autor | Ingo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen | 889753 | |||
Datum | 20.01.2025 11:41 | 709 x gelesen | |||
Geschrieben von Ulrich C.KatS ist Pflichtaufgabe der Bundesländer, gern von vielen dieser seit Jahrzehnten ignoriert, oder nur in Teilen weiterentwickelt... Hier sind wir uns völlig einig | |||||
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Autor | Jürg8en 8O., Kaikenried / Bayern | 889754 | |||
Datum | 20.01.2025 12:29 ![]() | 876 x gelesen | |||
Hallo zusammen, das Problem ist, dass das Zuständigkeitsgewirr und die Begrifflichkeiten in Deutschland schon sehr komplexe Ausmaße annimmt, die selbst manchen Helfer überfordern. Hier mal die Begriffsbestimmungen: Bevölkerungsschutz: kein gesetzlich festgelegter Begriff, wird aber als Überbegriff für Katastrophenschutz und Zivilschutz verstanden. Zum einen, weil einige wohl der Meinung waren, dass dieser eher sexy klingt und weil Deutschland als einziges mir bekanntes Land einen großen Unterschied zwischen Zivilschutz und Katastrophenschutz macht Zivilschutz: Alle Maßnahmen des Bundes im Verteidigungsfall im Bereich der zivilen Verteidigung. Dazu zählt auch der Katastrophenschutz (im ZS-Fall = V-Fall). Dafür hat der Bund die alleinige Zuständigkeit gemäß Grundgesetz. Der Zivilschutz hat seine Ursprünge im 4. Genfer Abkommen, präzisiert im 1. Zusatzprotokoll. Die meisten anderen Länder machen keinen Unterschied zwischen Zivilschutz und Katastrophenschutz. Alle Organisationen/Behörden, die laut den Landes-Katastrophenschutzgesetzen im KatS eingesetzt werden, sind auch automatisch im Zivilschutz. Der Bund ergänzt die Ausstattung der Katastrophenschutz-Systeme der Länder um jene Dinge, die sie für den Verteidigungsfall (Verwundete, ausgefallene Infrastruktur, ABC/CBRN-Gefahren, usw) speziell benötigen. Katastrophenschutz: Aufgabe der Länder, man spricht auch vom friedensmäßigen Katastrophenschutz, um hier die Unterscheidung besser aufzuzeigen. Aufgabe der Länder, da der (friedensmäßige) Katastrophenschutz (bei Naturkatastrophen / technischen Katastrophen) nicht explizit im Grundgesetz als Aufgabe des Bundes genannt ist. (abwehrender) Brandschutz/Feuerwehr: Zuständigkeit liegt bei den Kommunen, die Länder geben hier lediglich den Rechtsrahmen vor und unterstützen mit Förderungen. Die Feuerwehr ist dabei gleichzeitig eine Katastrophenschutz- und Zivilschutz-Organisation und damit (bei Verwendung des Zivilschutz-Zeichens) völkerrechtlich geschützt. Landrettungsdienst: Länderaufgabe, ist stark mit der medizinischen Struktur verknüpft, hat aber auch Berührungspunkte mit dem Katastrophenschutz. Der Regel-Rettungsdienst wird dabei größtenteils von den Krankenkassen finanziert. Gesetztechnisch haben die Länder dafür Rettungsdienstgesetze erlassen. Zum Teil gehört auch die Berg- und Wasserrettung in diesen Bereich. Hilfsorganisationen: Haben Aufgaben im Rettungsdienst, im Katastrophenschutz und der Wohlfahrtspflege, sind daher sehr querschnittlich mit unterschiedlichen Gesetzesgrundlagen unterwegs. Insbesondere in der Schnittmenge Rettungsdienst/Krankentransport/Katastrophenschutz gibt es Vermengungen/Vermischungen des Personals. Die Hilfsorganisationen sind private Organisationen (mit Ausnahme des Bayerischen Roten Kreuzes, das in Bayern die Stellung einer öffentlichen Körperschaft hat), die ihre internen Angelegenheiten selber regeln (keine Verordnungen, etc.), sind aber bei der Helfergleichstellung daher erstmal schlechter gestellt. Luftrettungsdienst: Bestandteil des Rettungsdienstes. Interessanterweise werden manche RTH vom Bund als ZSH (Zivilschutzhubschrauber) gestellt, diese ZSH übernehmen in 99,9 % der Zeit Aufgaben im Rettungsdienst und nicht in ihrer originären Aufgabe im Zivilschutz. Wird aber sowohl vom Bund als auch den Ländern so stillschweigend akzeptiert. Wenn also die Länder beklagen, dass der Bund noch Fahrzeuge ausständig hat, ist das soweit auch richtig, da der Bund ein Ausstattungskonzept für den Zivilschutz erstellt hat mit Planausstattungszahlen für bestimmte Fahrzeugtypen (z.B. SW KatS). Das manche Bundesländer diese als billigen Ersatz sehen, um selber keine (friedensmäßige) KatS-Ausstattung aufbauen zu müssen, steht dann wieder auf einem anderen Blatt. In der Öffentlichkeit, in der Politik und sogar in der Feuerwehr-Fachwelt erfolgt leider immer wieder eine Vermengung der Begrifflichkeiten. Die aber zugegebenermaßen aufgrund der föderalen Struktur und dem deutschen Hang zum Bürokratismus sehr komplex sind. | |||||
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Autor | Ingo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen | 889755 | |||
Datum | 20.01.2025 13:12 | 718 x gelesen | |||
Um das Chaos zu vergrößern, vor allem aber da es damals nicht anders ging wenn der Katastrophenschutz nur bei der Katastrophe kommen soll (und natürlich damit die Kosten bei den Krankenkassen liegen), gibt es zumindest in Niedersachsen noch einen "Erweiterten Rettungsdienst". https://lard-nds.de/download/bewaeltigung-von-notfallereignissen-mit-einer-groesseren-anzahl-von-verletzten-oder-kranken-grossschadensereignissen-nds-mbl-nr-5-2015-s-136/ | |||||
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Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 889756 | |||
Datum | 20.01.2025 17:53 | 622 x gelesen | |||
Guten Tag Geschrieben von Ingo z. - Versorgungszüge MTF (Bestand 0%) Wenn da die " Teileinheit Logistik (TE Log) " gemeint ist, da sollen sich lt. " BBK " der Gerätewagen Logistik Betreuung (GW Log Bt), der Gerätewagen Logistik Versorgung Verbrauchsmaterial (GW Log VV) und der Gerätewagen Logistik Versorgung Einsatzkräfte (GW Log VE) aktuell in Beschaffung befinden ? Die Kreise und Städte bringen die Einheiten völlig ungenügend unter. Ich kenne mehr Unterkünfte die die Feuerwehrunfallkasse sofort stilllegen würde als solche die dem Stand der Technik entsprechen. Da kennen ich einige Beispiele teils sogenannter "KatS-Lager/Zentren" oder wie man die Unterkünfte nennen will. Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | |||||
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Autor | Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW | 889757 | |||
Datum | 20.01.2025 20:16 | 611 x gelesen | |||
Geschrieben von Jürgen O.das Problem ist, dass das Zuständigkeitsgewirr und die Begrifflichkeiten in Deutschland schon sehr komplexe Ausmaße annimmt, die selbst manchen Helfer überfordern. Eigentlich sehe ich hier kein Gewirr, und so richtig komplex ist ein drei- bis vierstufiges System doch eigentlich auch nicht. Wenn der "kleine Helfer" es nicht versteht ist das im Grunde auch nicht weiter schlimm: der muss wissen, wo er welchen Schlauch am Verteiler anzuschließen hat, aber nicht wer Schlauch und Verteiler bezahlt. So ein Minister (bzw. die Leute die ihm die Texte schreiben) sollte allerdings schon wissen, wofür er zuständig ist. Damit er sich nicht öffentlich über andere Leute beschwerte, weil sie Dinge nicht ordentlich machen für die er eigentlich selber zuständig wäre. Allerdings haben wir ja im Moment Wahlkampf, und da kann sowas natürlich auch Absicht sein. Ganz im Wissen, dass die breite Masse der Bevölkerung es ohnehin nicht versteht. Alternative Wahrheiten gibt es nicht nur jenseits des großen Teichs... | |||||
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Autor | Jürg8en 8O., Kaikenried / Bayern | 889758 | |||
Datum | 20.01.2025 21:55 | 613 x gelesen | |||
Geschrieben von Henning Koch Eigentlich sehe ich hier kein Gewirr, und so richtig komplex ist ein drei- bis vierstufiges System doch eigentlich auch nicht. Und weil der gemeine Deutsche kein Problem mit Komplexität hat, haben wir in unserem Land auch kein Erstarken von radikalen Parteien Würde sich jeder in komplexe (oder auch vermeintlich nicht komplexe, weil ja nur 3/4/5-stufig [Gemeinde/Landkreis/(Bezirk)/Bundesland/Bund]) Situationen leicht reindenken und qualitativ bewerten können, hätte Populismus in unserem Land keinerlei Chance. Das es doch so ist, beweist die Realität. Der kleine Helfer sollte zumindest wissen, wer den Verteiler bezahlt hat, wenn er doch nicht so funktioniert, wie geplant und er sich beschweren möchte. Ich halte es da gern mit dem Buch (!) Jagd auf roter Oktober, wo der Unterschied zwischen sowjetischen und amerikanischen U-Boot-Besatzungen der war, dass sich die sowjetischen Besatzungsmitglieder blind auf das Fachwissen ihrer Unteroffiziere und Offiziere verlassen mussten, während bei den amerikanischen U-Boot-Besatzungen auch die Mannschaftsmitglieder ausgebildete Spezialisten ihres Fachgebietes waren. Ich weiß, weit hergeholt, aber doch irgendwie treffend. | |||||
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Autor | Robi8n B8., Braunschweig / Niedersachsen | 889759 | |||
Datum | 21.01.2025 07:45 | 625 x gelesen | |||
Geschrieben von Bernhard D.Wenn da die " Teileinheit Logistik (TE Log) " gemeint ist, da sollen sich lt. " BBK " der Gerätewagen Logistik Betreuung (GW Log Bt), der Gerätewagen Logistik Versorgung Verbrauchsmaterial (GW Log VV) und der Gerätewagen Logistik Versorgung Einsatzkräfte (GW Log VE) aktuell in Beschaffung befinden ? Vielleicht weiß da jemand anderes mehr für diese TE, aber bei der Dekon-V soll es aufgrund Haushaltsmittel Verschiebung der Beschaffung geben. Also erstmal hinten angestellt. | |||||
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Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 889763 | |||
Datum | 21.01.2025 12:11 | 639 x gelesen | |||
Guten Tag Geschrieben von Robin B. aber bei der Dekon-V soll es aufgrund Haushaltsmittel Verschiebung der Beschaffung geben. Ich weis nicht wie weit z.Zt. die Prioität für die Teileinheit `Dekon-V-Zug mit ihren speziellen Fahrzeugentwicj´klungen ist? Für die Teileinheit Logistik (TE Log) könnte man da auf mehr oder weniger handelsübliche Trupp- bzw. Staffelfahrzeuge zurückgreifen. Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | |||||
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Autor | Dirk8 S.8, Lindau / Bayern | 889764 | |||
Datum | 21.01.2025 20:04 | 661 x gelesen | |||
Hallo, Geschrieben von Ingo z. Ändert aber nichts daran das der Bund den Ländern Fahrzeuge für den Katastrophenschutz zugesagt hat und die Zusage nicht einhält. Als Mitglied in einer Bundesorganisation sieht man die Sache aus einen andern Blickwinkel und Gelassenheit. Einfach weil man die Realität kennt. Bund (Politik) sagt, je nach Zuhörer und Lage - auch Kassenlage - viel zu. Wenn diese Zusagen auf Planungen zurückzuführen sind und nicht nur ein Wahlkampfauftrittthema ist, dann prima! Das Bedeutet aber noch ganz lange nicht, dass das versprochene oder benötigte Material auch kommt Es Bedeutet erst recht nicht, dass das Material in einer sinnvollen Reihen folge geliefert wird. Eine STAN ist geduldig und kann sich ändern. Und wenn die Kassenlage schlecht ist, dann kommt halt nix! (feste Fahrzeugbeschaffung beim THW ab 2024 um ca.30 gekürzt!) Schlie0lich braucht man das Geld für Wahlkampgeschenke. (Z.B. Geld an Schüler, damit sie die Isolierung während der Coronazeit besser verkraften, diverse Sozialleitungen deren Sinn man nicht immer nachvollziehen kann. ) Auch wenn z.B. eine Ministerin vollmundig verspricht, dass mehr Geld in den Bevölkerungsschutz fließen muss. Aber vielleicht hat der eine oder andere die Aussage kapiert. Die Lander sollen mehr Geld aufwenden! Rückstand 2007 ist für dem Bund ein Wimpernschlag. Wenn unsere Minister für's Grobe mehr Geld fordert, dann mag das in der Summe der BOS sich nicht schlecht anhören. Argumentativ mit Gefahren durch Waldbrand /Hochwasser etc. Die roten Autos und Zuschüsse an Wasserwacht müsste er aus seiner Tasche bezahlen. Aber die Zuschüsse sollen in BY ja deutlich steigen. Wenn er das vorlebt, dann hat er das Recht mit dem Finger auf andere zu zeigen. An der Argumentation müsste er dann aber etwas feilen, um Ernst genommen zu werden. In die Zukunft gesehen. Das nächste Jahr wird wieder ein verlorenes Jahr sein. Der Haushalt 2025 wird auf tönernen Füßen stehen und bei der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung wird es keine Freiräume geben. Lobbymäßig ist das Thema eh keine Gewinnerthema. Gruß Dirk | |||||
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