Feuerwehr-Forum

Autor

Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP

884216

Datum

22.07.2023 13:05

2528 x gelesen

Er hat vielleicht gesehen, wie in Kleinmachnow der arme Bürgermeister vorgeschickt wurde, um der Welt mit ernster Miene zu erklären, was eigentlich die Unterschiede zwischen einem Löwen und einer Wildsau sind. Auch wenn in München diesbezüglich präventiv schon Öffentlichkeitsarbeit betrieben wird, ist angesichts der Münchner Löwen und des Tierparks Hellabrunn die Gefahr, dass der OB dazu mal schnell vor die Presse treten muss, doch deutlich höher.

Und abseits aller Tiergeschichten: Das oberste Verwaltungshäuptlinge als Teil des KatS auch mal ganz schnell von A nach B kommen müssen, und mind. mit der gleichen Berechtigung wie beim drölften MTW der Suppennachschub zum BR bringt dazu auch mal SoSi sinnvoll ist, wird hier in der Region vermutlich aus Gründen weniger bezweifelt, als anderswo.

"Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
(Didi Hallervorden)

Juli 2013: Landrat fÃ¤hrt mit Blaulicht zur Sitzung

Autor

Wern8er 8G., Blankenburg (Harz) / Sachsen-Anhalt

884217

Datum

22.07.2023 13:33

2352 x gelesen

Es geschieht Ende Juni in der NÃ¤he von Ingolstadt. Auf einem Parkplatz an der Bundesautobahn Aâ€…9 fÃ¤llt zwei bayrischen Polizisten der schwarze Audi Aâ€…8 mit Blaulicht und Mansfeld-SÃ¼dharz-Kennzeichen auf. Nach einer Halterabfrage und Kontrolle der ...

Auch woanders schon mal Thema gewesen: https://www.mz.de/lokal/sangerhausen/juli-2013-landrat-fahrt-mit-blaulicht-zur-sitzung-2101463

oder hier: https://www.mz.de/lokal/halle-saale/blaulicht-affare-halle-katastrophe-beim-schutz-2283248

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Werner

"Kleine Taten die man ausführt sind besser als große, über die man nur redet!"

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

884218

Datum

22.07.2023 14:11

2215 x gelesen

Geschrieben von Jürgen M.Auf welcher Rechtsgrundlage hat der Dienstwagen eine Oberbürgermeistes eine SoSi-Anlage?

Nach aktueller Rechtslage geht das für Neuzulassungen nur noch mit Ausnahmegenehmigung. Die kann sich der Münchener OB auch nicht selber erteilen, dafür ist die Regierung der Oberpfalz zuständig,

Autor

Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg

884219

Datum

22.07.2023 14:18

2210 x gelesen

hallo,

... Inzwischen hat Schatz nicht nur die Aufmerksamkeit bayrischer Ordnungshüter auf sich gezogen, sondern mehrere Anrufer in der Redaktion haben sich gewundert, dass der Landrates mit Blaulicht unterwegs war. Am 18. Juli war Schatz zwischen Eisleben und Seeburg gesichtet worden. Ich war auf dem Weg zur Sitzung des Katastrophenstabes, begründet er den Einsatz des Sondersignals auf der rund 20-minütigen Fahrt. ...

Quelle: https://www.mz.de/lokal/sangerhausen/juli-2013-landrat-fahrt-mit-blaulicht-zur-sitzung-2101463

ich lass das mal kommentarlos stehen ...

ok - zu einem :-() lass ich mich noch hinreissen

MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

Autor

Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP

884220

Datum

22.07.2023 14:55

2107 x gelesen

Was er macht, ist illegal, so Erben mit dem Hinweis, dass die Frage der Nutzung von Blaulicht und Sondersignal juristisch in einem Grundsatzurteil eindeutig geklärt worden sei. Demnach müsse das Auto dem Katastrophenschutz zugeordnet sein und überwiegend für Zwecke des Katastrophenschutzes eingesetzt werden. Welches Urteil soll das sein?
Da der Fall 10 Jahre her ist, sollte sich das doch rumgesprochen haben (und auch sehr vielen anderen Blaulichtern die Grundlage genommen haben).

"Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
(Didi Hallervorden)

Autor

Sven8 R.8, Brakel / NRW

884221

Datum

22.07.2023 15:40

2030 x gelesen

Hallo

Pass auf du bist kurz vor lebenslangem München Verbot. Die Bezirksregierung für die Stadt München wäre Oberbayern nicht Oberpfalz.

Greets Sven

Meine Meinung und nix anderes.

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

884222

Datum

22.07.2023 16:00

2061 x gelesen

Nee, die Regierung der Oberpfalz ist für ganz Bayern zuständig, wenn es um Ausnahmen von verschiedenen Vorschriften der StVZO geht, u.A. eben um die Ausrüstung mit Sondersignal.

Jedenfalls verstehe ich §13(1) Nr. 1 der ZustVVerk so.

Autor

Alex8and8er 8R., Hilpoltstein / Bayern

884224

Datum

22.07.2023 18:37

1891 x gelesen

Hallo Henning

Lese ich nicht zwingend daraus.
Und meine Ausnahme-Genehmigung kommt auch von der für mich zuständigen Bezirksregierung von Mittelfranken.

Gruß
Alex

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

884225

Datum

22.07.2023 18:54

1938 x gelesen

Geschrieben von Alexander R.Lese ich nicht zwingend daraus.

Ich lese da:

"Die Regierung der Oberpfalz ist zuständig für die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 16 bis 22, 29, 32, 34, 52 Abs. 3, 3a und 4, § 57a StVZO," (Hervorhebung durch mich)

Wie sollte man das anders verstehen?

Autor

Alex8and8er 8R., Hilpoltstein / Bayern

884230

Datum

23.07.2023 11:16

1590 x gelesen

Hallo Henning

Ok, hab mir jetzt die StVZO auch noch mal zu Gemüte geführt. Rein vom Text hast du Recht.

Allerdings steht in meiner "Anerkennung Ihres privaten Kraftfahrzeuges als Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeug des
Technischen Hilfswerkes (THW) für die Ausrüstung mit Sonderwarneinrichtungen (blaues Blinklicht und Einsatzhorn)"
drin, dass ich mein Fahrzeug mit Blauer Kennleuchte und Folgetonhorn ausrüsten darf. Ausgestellt von der Regierung von Mittelfranken.

Wird also scheinbar anders gelebt, keine Ahnung warum.

Gruß
Alex

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

884232

Datum

23.07.2023 14:10

1533 x gelesen

Nein, das sind zwei Paar Schuhe:

Wenn dein privates Fahrzeug als Einsatzfahrzeug des Katastrophenschutzes anerkannt ist brauchst du keine Ausnahmegenehmigung. Dann darfst du "Kraft Gesetzes" Sondersignal haben.

Dazu gibt es die "Anwendungshinweise des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zum Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung" vom 15.04.2009 (jedenfalls hat das Ministerium diese Version im Netz, ich gehe deswegen davon aus, dass die auch aktuell ist), Vermutlich gibt es für das THW etwas ähnliches.

Allerdings hat sich seit 2009 die StVO dahingehend geändert, dass nur noch solche Fahrzeuge von Feuerwehr und Katastrophenschutz mit Sondersignal ausgerüstet sein dürfen, die auch "als solche außen deutlich sichtbar gekennzeichnet sind,". Das ist bei dem abgebildeten Dienst-BMW der Münchener OB offensichtlich nicht der Fall, also braucht er auch als Örtlicher Einsatzleiter eine Ausnahmegenehmigung.