Feuerwehr-Forum

Autor

Andr8eas8 K.8, Magdeburg / Sachsen-Anhalt

872704

Datum

04.10.2021 08:20

2444 x gelesen

Wie können Kameraden, die nicht kandidieren, Stimmen bekommen?

/Spekulation an/

Bei dem einen Beispiel könnten die 2 Jahre für einige zu kurz sein. Da haben sich eventuell einige gesagt, dann können wir auch gleich jemanden wählen, der die volle Amtszeit macht.

/Spekulation aus/

Ich gebe hier nur meine rein private Meinung wieder.

Zur besseren Lesbarkeit Bezeichnungen in der männlichen Form dargestellt. Diese gelten grundsätzlich in jeglicher Form.

Autor

Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg

872717

Datum

04.10.2021 10:31

2265 x gelesen

hallo,

Geschrieben von Andreas K. Wie können Kameraden, die nicht kandidieren, Stimmen bekommen?
in dem ihre Namen einfach auf den Stimmzettel geschrieben werden.

Ist hier in BaWü z.B. bei Bürgermeisterwahlen auch möglich. Solange die Person die da drauf geschrieben wird wählbar ist ist die Stimme gültig.

Diese Fälle sind (meines Wissens) nicht im Feuerwehrgesetz geregelt. Da greift man dann auf entsprechende Regelungen im kommunalen Recht zurück. Ich denke das das rechtlich hier bei Feuerwehrs auch kein Problem ist.

Und wenn das nicht gültig wäre dann würde dies an den hier aufgeführten Wahlergebnissen nichts ändern. Dann wären diese Stimmen halt ungültig und würden trotzdem dem Amtsinhaber fehlen.

Interessant wird es dann wenn so eine ursprünglich nicht zur Wahl aufgestellte Person die Mehrheit der Stimmen erhält. Ich kann mir da gut vorstellen das diese Person dann - wenn sie die Wahl annimmt zum Kommandanten gewählt ist.

MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

Autor

Lars8 B.8, Zwinge / Thüringen

872727

Datum

04.10.2021 13:18

1941 x gelesen

Geschrieben von ---Jürgen M@yer---
Interessant wird es dann wenn so eine ursprünglich nicht zur Wahl aufgestellte Person die Mehrheit der Stimmen erhält. Ich kann mir da gut vorstellen das diese Person dann - wenn sie die Wahl annimmt zum Kommandanten gewählt ist.

Bei uns wie in deinem Beispiel mit dem Bürgermeister auch möglich.

Wenn der/die gewählte Kamerad/-in entsprechende Qualifikation besitzt bzw. wie in vielen Brandschutzgesetzen oder -organisationsverordnungen oder Feuerwehrsatzungen gefordert innerhalb von 2 Jahren nachholt, sollte dem nichts im Wege stehen, wenn formell bei der Wahlversammlung alles richtig war z.B. Ladungsfrist,Beschlussfähigkeit usw.usw.

Kommt aber wie sooft vermutlich auf jeden Einzelfall an.

Generell kann ja jede Stadt/Gemeinde entsprechenden Passus in seine Feuerwehrsatzung schreiben.z.B. "gewählt werden kann nur, wer sich innerhalb von ..... /der Ladungsfrist nach Veröffentlichung zur Wahl stellt."

MkG

Lars

Autor

Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz

872730

Datum

04.10.2021 14:07

1875 x gelesen

Hallo,

Geschrieben von Lars B.Generell kann ja jede Stadt/Gemeinde entsprechenden Passus in seine Feuerwehrsatzung schreiben.z.B. "gewählt werden kann nur, wer sich innerhalb von ..... /der Ladungsfrist nach Veröffentlichung zur Wahl stellt."

Eine generelle Aussage kann man hier nicht machen. Das mag in einzelnen Ländern in einer Satzung der einzelnen FW geregelt sein, in anderen ist das schon in den Brand- und Katastrophenschutzgesetzen abschließend geregelt. Auch was Vorschlagsrecht und Wahldurchführung angeht.

Gruß,
Michael

Autor

Tobi8as 8H., Ludwigsburg / Baden Württenberg

872731

Datum

04.10.2021 14:36

1757 x gelesen

Ich verstehe ehrlich gesagt das Problem nicht.

Das ist ein normaler demokratischer Prozess.

Autor

Jan 8R., Hahnheim / RLP

872732

Datum

04.10.2021 14:52

1801 x gelesen

Also in RLP wäre er gewählt

Da ja nach §14 die §40 der Gemo gilt ist der mit der hohen anzahl an stimmen gewählt. Ob das in dem Bundesland von Schramberg genauso ist, kann ich nicht genau sagen.

§40 Gemo RLP
(4) Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit. Bei der Abstimmung durch Stimmzettel gelten unbeschrieben abgegebene Stimmzettel als Stimmenthaltungen. Stimmzettel, aus denen der Wille des Abstimmenden nicht unzweifelhaft erkennbar ist, und Stimmzettel, die einen Zusatz, eine Verwahrung oder einen Vorbehalt enthalten, sind ungültig.

Autor

Volk8er 8C., Garbsen / NDS

872742

Datum

04.10.2021 19:38

1525 x gelesen

"Kampfamstimmungen" sind im Feuerwehren eher selten.
Meist ist ja vorher schon alles klar/man ist froh das es einer macht.

Bei einem Kandidaten schreibt die Presse von einer Wahl, bei zwei Kandidaten von einer Kampfabstimmung*

*Volker Pispers

Dies ist meine Meinung.

Autor

Mich8ael8 B.8, Münsingen / Baden- Württemberg

872748

Datum

04.10.2021 21:17

1580 x gelesen

Hallo Forum, hallo Jan,

Geschrieben von Jan R.Da ja nach §14 die §40 der Gemo gilt ist der mit der hohen anzahl an stimmen gewählt. Ob das in dem Bundesland von Schramberg genauso ist, kann ich nicht genau sagen.Er wäre nicht gewählt. Absolute Mehrheit ist festgelegt 50% + 1 Stimmen.

Ich muss aber sagen, solche Fälle gibt es immer wieder. In einer Stadt hier in der Nähe wurde vor ca. 10 Jahren auch ein Kdt abgewählt. Jetzt ist er dort Hauptamtlicher Kdt., mit Zustimmung der Wehr. So kann es auch gehen.

Gruß
Michael

Auch schlechter Ruf verpflichtet

Autor

Uli 8W., Sulz-Hopfau / Baden-Württemberg

872777

Datum

05.10.2021 16:55

1211 x gelesen

hallo zusammen,

hier ein etwas detaillierterer Artikel Ablauf der Versammlung in Schramberg...
(hier im Forum gibt es auch Mitleser + Schreiber aus der betroffenen Wehr, ich kenne den Vorgang auch nur aus der Tagespresse)

Feuerwehr Schramberg: Kommandant Storz nicht gewählt -- Denkzettel - aber wofür?

beste Grüsse aus dem Nordschwarzwald
Uli

Meine Beiträge geben meine Sicht der Dinge und meine Meinung wieder. Deshalb schreib auch ich hier und nicht ein anderer :-)