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Thema | Weisungsbefugnis FUK Niedersachsen bei Feuerwehrhäusern | 3 Beträge | |||
Rubrik | Recht + Feuerwehr | ||||
Infos: | |||||
Autor | Sabr8ina8 M.8, Leer / Niedersachsen | 864319 | |||
Datum | 18.11.2020 08:20 | 2613 x gelesen | |||
Hallo zusammen, ich habe eine generelle Frage: Ist die FUK Niedersachsen bei Um- und Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern weisungsbefugt? D.h. kann die FUK Vorgaben bei dem Um- & Neubau geben, die eingehalten werden müssen und kann die FUK, im äußersten Notfall, bei Nichteinhaltung das Feuerwehrhaus sperren? Darf die FUK auch bestehende Bauten ggf. aus Platz- & Sicherheitsmängeln sperren? Wenn ja, gibt es dazu ein Schriftstück? Danke! | |||||
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Autor | Sven8 R.8, Brakel / NRW | 864320 | |||
Datum | 18.11.2020 09:17 | 1776 x gelesen | |||
Hallo Hier findest du eine Menge Infos dazu. Hält man sich an die Grundlagen wird wohlkaum etwas passieren. Baut Feuerwehrs nach gut dünken und gefährlich kann die Aufsichtsperson auch Anlagen stillegen. Die rechtlichen Grundlagen in Kurzform gibts hier . Besonders interessant ist Kapitel 3.1 da steht was zum gesetzlichen Auftrag und wo man das im gesetz findet. Greets Sven Meine Meinung und nix anderes. | |||||
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Autor | Andr8eas8 K.8, Magdeburg / Sachsen-Anhalt | 864321 | |||
Datum | 18.11.2020 09:30 | 1703 x gelesen | |||
Geschrieben im Sozialgesetzbuch 7 §19 (1) Die Aufsichtspersonen können im Einzelfall anordnen, welche Maßnahmen Unternehmerinnen und Unternehmer oder Versicherte zu treffen haben Die Feuerwehrunfallkassen sind die im Gesetz genannten Unfallversicherungsträger. Das gilt bundesweit. Ich gebe hier nur meine rein private Meinung wieder. Zur besseren Lesbarkeit Bezeichnungen in der männlichen Form dargestellt. Diese gelten grundsätzlich in jeglicher Form. | |||||
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