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ThemaWeisungsbefugnis FUK Niedersachsen bei Feuerwehrhäusern3 Beträge
RubrikRecht + Feuerwehr
Infos:
  • FUK Niedersachsen
  •  
    AutorSabr8ina8 M.8, Leer / Niedersachsen864319
    Datum18.11.2020 08:202613 x gelesen
    Hallo zusammen,
    ich habe eine generelle Frage:

    Ist die FUK Niedersachsen bei Um- und Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern weisungsbefugt?

    D.h. kann die FUK Vorgaben bei dem Um- & Neubau geben, die eingehalten werden müssen und kann die FUK, im äußersten Notfall, bei Nichteinhaltung das Feuerwehrhaus sperren?

    Darf die FUK auch bestehende Bauten ggf. aus Platz- & Sicherheitsmängeln sperren?

    Wenn ja, gibt es dazu ein Schriftstück?

    Danke!

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    AutorSven8 R.8, Brakel / NRW864320
    Datum18.11.2020 09:171776 x gelesen
    Hallo Hier findest du eine Menge Infos dazu. Hält man sich an die Grundlagen wird wohlkaum etwas passieren. Baut Feuerwehrs nach gut dünken und gefährlich kann die Aufsichtsperson auch Anlagen stillegen. Die rechtlichen Grundlagen in Kurzform gibts hier . Besonders interessant ist Kapitel 3.1 da steht was zum gesetzlichen Auftrag und wo man das im gesetz findet.

    Greets Sven

    Meine Meinung und nix anderes.

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    AutorAndr8eas8 K.8, Magdeburg / Sachsen-Anhalt864321
    Datum18.11.2020 09:301703 x gelesen
    Geschrieben im Sozialgesetzbuch 7 §19 (1) Die Aufsichtspersonen können im Einzelfall anordnen, welche Maßnahmen Unternehmerinnen und Unternehmer oder Versicherte zu treffen haben

    1. zur Erfüllung ihrer Pflichten aufgrund der Unfallverhütungsvorschriften nach § 15,
    2. zur Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren.


    Die Feuerwehrunfallkassen sind die im Gesetz genannten Unfallversicherungsträger. Das gilt bundesweit.

    Ich gebe hier nur meine rein private Meinung wieder.

    Zur besseren Lesbarkeit Bezeichnungen in der männlichen Form dargestellt. Diese gelten grundsätzlich in jeglicher Form.

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     18.11.2020 08:20 Sabr7ina7 M.7, Leer
     18.11.2020 09:17 Sven7 R.7, Brakel
     18.11.2020 09:30 Andr7eas7 K.7, Magdeburg
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