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ThemaSchöneck will JA-Funktionär aus der Ortsfeuerwehr ausschließen7 Beträge
RubrikFreiw. Feuerwehr
Infos:
  • Debatte im MKK: Darf ein führender Kopf der als gesichert rechtsextrem geltenden AfD-Jugend aktiver Feuerwehrmann sein?
  •  
    AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg887426
    Datum04.04.2024 23:252863 x gelesen
    Schöneck will JA-Funktionär aus der Ortsfeuerwehr ausschließen

    Der stellvertretende Vorsitzende der rechtsextremen Jugendorganisation der AfD engagiert sich bei der Feuerwehr in Schöneck. Das wurde durch eine hr-Recherche bekannt. Die Gemeinde will ihn nun los werden und hat ein Ausschlussverfahren eingeleitet.

    hessenschau.de

    hallo,

    oha - bin gespannt wie das ausgeht

    MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

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    AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP887431
    Datum05.04.2024 08:252020 x gelesen
    Die Mitgliedschaft in der Ortsfeuerwehr soll nicht mit der JA-Mitgliedschaft zu vereinbaren sein, sagt anscheinend auch das Innenministerium. Im Landtag aber dürfte er wohl noch sitzen. Das sind so die Feinheiten, wo zumindest ich nicht mehr so ganz nachvollziehen kann, aus welcher Richtung/welchen Richtungen derzeit konkret am gröbsten (oder dümmsten) an unserer Demokratie und an der Zufriedenheit mit Staat und Politik gegraben wird.
    Und wenn der Typ in 2-3 Monaten wieder weiterlöschen darf, hat man die, die man doch eigentlich bekämpfen mag, mal wieder etwas gestärkt und beworben.

    "Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen"
    (Didi Hallervorden)

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    AutorAndr8eas8 K.8, Freudenberg / NRW887436
    Datum06.04.2024 08:181424 x gelesen
    Auszug aus dem Artikel Zitat:Bürgermeisterin Rück. "Diese Vorwürfe müssen wir schon ernst nehmen. Das hat mich sehr beschäftigt." Innerhalb der Feuerwehr habe er sich nichts zuschulden kommen lassen, es habe keine Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Gesinnung gegeben, sagte sie. Was zählt mehr? Das was er macht, oder das was man vermutet, was er machen könnte?

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    AutorAndr8eas8 K.8, Freudenberg / NRW887437
    Datum06.04.2024 08:181289 x gelesen
    Auszug aus dem Artikel Zitat:Bürgermeisterin Rück. "Diese Vorwürfe müssen wir schon ernst nehmen. Das hat mich sehr beschäftigt." Innerhalb der Feuerwehr habe er sich nichts zuschulden kommen lassen, es habe keine Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Gesinnung gegeben, sagte sie. Was zählt mehr? Das was er macht, oder das was man vermutet, was er machen könnte?

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    AutorJako8b T8., Bischheim / Département du Mont-Tonnerre 887438
    Datum06.04.2024 13:151194 x gelesen
    Hallo!

    Geschrieben von Sebastian K.Und wenn der Typ in 2-3 Monaten wieder weiterlöschen darf, hat man die, die man doch eigentlich bekämpfen mag, mal wieder etwas gestärkt und beworben.

    Ich denke das wird auch so kommen. Denn die "JA" ist in Hessen ja "nur" als sogenannter Verdachtsfall für eine extremistische Bestrebung eingestuft und wird deshalb beobachtet.

    Und wenn da auch noch so etwas kommt:

    Auszug aus dem Artikel Zitat: Bürgermeisterin Rück. "Diese Vorwürfe müssen wir schon ernst nehmen. Das hat mich sehr beschäftigt." Innerhalb der Feuerwehr habe er sich nichts zuschulden kommen lassen, es habe keine Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Gesinnung gegeben, sagte sie.

    Er hat also wie jeder andere FA seinen Dienst gemacht und scheinbar während des Dienstes und in der Funktion als FA weder Parteiwerbung gemacht noch irgendein Gedankengut geäußert.
    Und schon wird es kompliziert.

    Geschrieben von Andreas K.Was zählt mehr? Das was er macht, oder das was man vermutet, was er machen könnte?
    Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten. Hier kommt es auf die politischen Vorgaben an.

    Nach meiner Meinung wieder mal blinder Aktionismus der im Endeffekt mehr Schaden als Nutzen bringen wird.

    Gruß vom Berg

    Jakob

    "Die Verwendung der verschiedenen Löschmittel hat den Zweck, den Verbrennungsvorgang zu unterbrechen."
    >> Suche Ärmeladler Feuerwehr Bischheim bzw. Feuerwehr Bischheim Saar-Pfalz

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    AutorOliv8er 8S., Dietzenbach / Hessen887439
    Datum06.04.2024 15:111228 x gelesen
    Das Schlimme ist eigentlich, die hier offensichtlich wieder vorherrschende Unkenntnis des Verwaltungsrechts.

    Am Ende kann ich jemanden aus der Feuerwehr nur ausschließen, wenn entsprechende Gründe vorliegen. Diese sind im HBKG und der Feuerwehrsatzung niedergeschrieben.

    Da steht unter anderem im HBKG: "Sie müssen für die Übernahme des Ehrenamtes persönlich geeignet sein und für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten." Also erstmal eine sehr unspezifische Vorgabe.

    Aus einer Feuerwehrsatzung: "..nachhaltige Verletzung der Pflicht zum kameradschaftlichen Verhalten und das
    aktive Eintreten gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sowie die rechtskräftige Verurteilung wegen vorsätzlicher Brandstiftung oder einer anderen Straftat mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe nicht unter sechs Monaten"

    Und so sehen die meisten Satzung aus. Da bin ich mal gespannt, wie die das begründen wollen.

    Wird meiner Meinung nach ausgehen wie das Hornberger Schießen.

    Cheers!

    +++ Melden macht frei und belastet andere! +++

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    AutorThom8as 8M., Menden/ Sauerland / NRW887441
    Datum07.04.2024 00:021107 x gelesen
    Geschrieben von Andreas K.Was zählt mehr?
    Die moralische Überlegenheit. Sorry ich bin da ziemlich desillusioniert.

    In unserem GG Art.5 steht noch so alter Quatsch mit freier Meinung, das ist vorbei.

    .

    "Ich leiste mir den Luxus einer eigenen Meinung"
    frei n.Bmark

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     04.04.2024 23:25 Jürg7en 7M., Weinstadt
     05.04.2024 08:25 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
     06.04.2024 08:18 Andr7eas7 K.7, Freudenberg
     06.04.2024 13:15 Jako7b T7., Bischheim
     06.04.2024 08:18 Andr7eas7 K.7, Freudenberg
     07.04.2024 00:02 Thom7as 7M., Menden/ Sauerland
     06.04.2024 15:11 Oliv7er 7S., Dietzenbach
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